Aktuelles - geschrieben von am Mittwoch, September 1, 2010 17:23 - noch keine Kommentare

Vorratsdatenspeicherung: EU-Innenkommissarin hält Reform der umstrittenen EU-Richtlinie für denkbar

EU-Arbeitsgruppe überprüft Datenerhebung

Die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström halte eine Reform der umstrittenen EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für vorstellbar. Sie wolle sich die Möglichkeiten angucken, sie zu überarbeiten, berichtete die ZEIT ONLINE am 01.09.2010:
Nach ihren Angaben überprüfe derzeit eine EU-Arbeitsgruppe, welche Datenmengen erhoben würden, wer Zugriff auf sie habe, wie sie genutzt und wie lange sie gespeichert würden. Diese EU-Richtlinie sei schlecht vorbereitet gewesen und sehr schnell, nur wenige Monate nach den Anschlägen vom 11. September 2001, verabschiedet worden.
Der Hauptkritikpunkt sei, dass mit der „Vorratsdatenspeicherung“ jeder Bürger als potenziell verdächtig gelte und somit die Unschuldsvermutung abgeschafft werde.

Quelle: ZEIT ONLINE, 01.09.2010
Originalartikel unter: Vorratsdaten / Malmström lässt Vorratsdaten-Richtlinie überprüfen



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