[datensicherheit.de, 28.04.2013] Die Bundesregierung hat in der Kabinettsitzung am 24. April 2013 den von Kulturstaatsminister Bernd Neumann vorgelegten Bericht der Bundesregierung zum Kulturgutschutz in Deutschland verabschiedet. Der Schutz von Kulturgut sei ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Besonders in Krisensituationen und bewaffneten Konflikten, wie beispielsweise in Afghanistan, im Irak und aktuell in Syrien und Mali, würden Museen und archäologische Grabungsstätten geplündert und Kulturgüter illegal ins Ausland gebracht. Dabei gehe es nicht nur um Kulturgut, das für diese Staaten von nationaler Bedeutung sei, sondern auch um den Schutz des kulturellen Erbes der Menschheit, betont Neumann.
Nach Angaben internationaler Organisationen wie der UNESCO in Paris steht der illegale Handel mit Kulturgut nach dem illegalen Handel mit Waffen und Drogen weltweit an dritter Stelle der internationalen Kriminalität. Der Kulturstaatsminister betont, dass Deutschland zu seiner völkerrechtlichen Verantwortung stehe, gegen den illegalen Handel mit Kulturgut vorzugehen und unrechtmäßig ausgeführtes Kulturgut zurückzugeben. Mit der Ratifizierung des „UNESCO-Kulturgutübereinkommens“ hat die Bundesrepublik im Jahr 2007 die Verantwortung übernommen, Maßnahmen gegen die rechtswidrige Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut zu ergreifen. Im selben Jahr wurde das „Kulturgüterrückgabegesetz“ verabschiedet, um das internationale Übereinkommen in nationales Recht umzusetzen. Der nun verabschiedete Bericht geht auf eine Anforderung des Bundestags und des Bundesrats zurück.
Dieser Bericht stelle eine umfassende Bestandsaufnahme des Kulturgutschutzrechts in Deutschland dar und komme zu dem Ergebnis, dass die getroffenen Neuregelungen von 2007 richtig und notwendig gewesen seien. Der Bericht konstatiere aber auch, dass gesetzgeberische Nachbesserungen erforderlich seien, erläutert Neumann. So solle es durch eine „klarere und eindeutigere Formulierung“ der Voraussetzungen zu einer Erleichterung der Rückgabe illegal nach Deutschland eingeführter Kulturgüter kommen, die bisher in der Praxis weitestgehend leer gelaufen sei. Deutsches Kulturgut könnte zukünftig durch Normierung einer generellen Ausfuhrgenehmigungspflicht für bestimmte Kategorien von Kulturgut besser vor Abwanderung ins Ausland geschützt werden. Mit der Zusammenführung der Regelungen zum Abwanderungsschutz und zur Kulturgüterrückgabe in einem Gesetz strebe man nicht zuletzt eine Gesetzesvereinfachung an. Die notwendigen Gesetzesänderungen würden im Zusammenhang mit der Umsetzung der erwarteten EU-Richtlinie 2014 realisiert werden.

[datensicherheit.de, 27.01.2013] Dass unsere Filmgeschichte lebendig bleibt, sei auch der Deutschen Kinemathek mit ihren vielfältigen Angeboten und Ausstellungen zu verdanken, betonte anlässlich deren 50. Jubiläums Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Sie sei ein nicht mehr wegzudenkender Akteur für die Sicherung und Pflege des Filmerbes. Im Archiv der Deutschen Kinemathek finde man nahezu alles, was zum Entstehungsprozess eines Films gehört – ob Drehbuch oder Kostümskizze, ob Plakat oder Filmkopie. Auch als Mitglied des internationalen Verbands der Filmarchive genieße die Kinemathek weltweit einen ausgezeichneten Ruf.
Eine wichtige Aufgabe der Deutschen Kinemathek sei auch die Sicherung unseres Filmerbes, so der Staatsminister. Damit dieses Filmerbe weiterhin öffentlich präsentiert werden kann, bestehe großer Handlungsbedarf gerade angesichts der rasch fortschreitenden
Digitalisierung der Kinos. Wegen dieser Entwicklung werde es künftig immer weniger Abspielmöglichkeiten für die herkömmliche Filmrolle geben.
Daher sei ein Teil der Fördermittel aus der „Digitalisierungsoffensive“ seines Hauses – in diesem Jahr insgesamt fünf Millionen Euro – dafür reserviert, um Filme des deutschen Filmerbes zu digitalisieren. Auch die Deutsche Kinemathek werde mit 200.000 Euro unterstützt. Weitere 200.000 Euro stelle sein Haus zur Verfügung, um einen Bestandskatalog mit sämtlichen in deutschen Filmarchiven vorhandenen Filmen aufzubauen. Dieses Projekt werde vom Kinematheksverbund unter dem Vorsitz der Deutschen Kinemathek durchgeführt.
Die Deutsche Kinemathek – Museum für Film und Fernsehen ist ein Archiv, ein Museum und zugleich ein Institut für Filmforschung. Ihre Basis sind Sammlungen, die seit ihrer Gründung 1963 weltweit akquiriert wurden. Die Deutsche Kinemathek besitzt u.a. etwa 13.000 deutsche und ausländische Stumm- und Tonfilme, 25.000 Drehbücher, 21.000 Filmplakate und über eine Million Szenen-, Porträt- und Werkfotos, außerdem Projektoren und Kameras sowie Dekorationsentwürfe und Modelle zur Filmarchitektur. Aus dem Haushalt des Kulturstaatsministers wird die Deutsche Kinemathek 2013 mit rund 7,5 Millionen Euro unterstützt.

Weitere Informationen zum Thema:

DEUTSCHE KINEMATHEK
MUSEUM FÜR FILM UND FERNSEHEN

[datensicherheit.de, 06.11.2012] Zur Sicherung bedeutender Bestände in Archiven und Bibliotheken fördern Kulturstaatsminister Bernd Neumann und die Kulturstiftung der Länder weitere 37 Modellprojekte mit insgesamt rund 400.000 Euro.
Kultur und Geschichte unserer Nation seien in überlieferten Handschriften, Urkunden, Archivalien und Büchern festgehalten. Als kultureller Schatz müsse dieses Erbe vor dem schleichenden Zerfall bewahrt werden und für künftige Generationen erhalten bleiben, betont der Kulturstaatsminister.  Die aus den Modellprojekten gewonnen Erfahrungen dienten der Entwicklung eines Bestandserhaltungskonzepts zum langfristigen Schutz schriftlichen Kulturguts in ganz Deutschland.
Im Mittelpunkt der diesjährigen Förderung der Koordinierungsstelle für die Erhaltung des schriftlichen Kulturguts (KEK) stehen Modellprojekte zur Bildung regionaler Notfallvorsorgestrukturen und -konzeptionen. Neben Restaurierungsprojekten historisch wertvoller Bestände und Sammlungen werden besonders spartenübergreifende Kooperationen gefördert, um Kommunikationswege und Aufgabenteilung effizienter zu gestalten.
Zu den geförderten Projekten gehören u.a. die Gründung eines regionalen Notfallverbundes der Stadtarchive Hemer, Iserlohn und Menden (Stadtarchiv Menden), die Erstellung eines Katastrophenrahmenkonzepts für Archive und Bibliotheken in Brandenburg (Hochschule für Technik und Wirtschaft, Berlin), die Wanderausstellung „Papier ist nicht geduldig! Die Erhaltung von Schriftgut und Grafik“ (Arbeitskreis NRW-Papierrestauratoren e.V., Neuss), die Beschaffung eines mobilen Notfallzugs „Kulturgutschutz“ beim Dresdner Brand- und Katastrophenschutzamt (Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek, Dresden), die Restaurierung von Sektionsprotokollen Rudolf Virchows (Medizinhistorisches Museum der Charité, Berlin), die Restaurierung und Sicherung der Direktorenkorrespondenz Alfred Lichtwarks und Gustav Paulis  1896 bis 1933 (Hamburger Kunsthalle) sowie die Restaurierung theologischer Handschriften und Konvolute des Petrus Scheele im Kloster Preetz aus dem 17. Jahrhundert (Adeliges Kloster Preetz).
Die Koordinierungsstelle für die Erhaltung des schriftlichen Kulturguts wurde auf Initiative von Kulturstaatsminister Bernd Neumann gemeinsam von Bund und Ländern im August 2011 bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz eingerichtet. Die für vorerst fünf Jahre eingerichtete Koordinierungsstelle soll vor allem ein nationales Bestandserhaltungskonzept erarbeiten. In diesem Zusammenhang werden Modellprojekte gefördert. Hierfür stehen im Haushalt des Kulturstaatsministers  jährlich 500.000 Euro zur Verfügung. Über die Kulturstiftung der Länder beteiligen sich die Länder mit weiteren 100.000 Euro pro Jahr. Insgesamt konnten zwischen 2010 und 2012 bereits 107 Modellprojekte in Archiven, Bibliotheken und Museen aller sechzehn Länder der Bundesrepublik mit Hilfe der KEK finanziert werden. Bis Ende November 2012 soll die Koordinierungsstelle personell so ausgestattet sein, dass sie sich verstärkt der konzeptionellen Arbeit an der Gesamtstrategie für die Bestandserhaltung des schriftlichen Kulturguts widmen kann.

Weitere Informationen zum Thema:

Staatsbibliothek zu Berlin – Preußischer Kulturbesitz, 22.07.2011
Koordinierungsstelle für Erhaltung des schriftlichen Kulturguts

[datensicherheit.de, 01.11.2012] Das Bundeskabinett hat am 31. Oktober 2012 eine Pflichtregistrierung für deutsche Kinofilme beschlossen – eine entsprechende Regelung soll in das Bundesarchivgesetz eingefügt werden.
Kinofilme seien ein „wichtiges Kulturgut“, betont hierzu Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Als „lebendiger Spiegel der Gesellschaft“ seien sie zugleich auch einzigartiges Zeugnis unserer Geschichte, das für die nachfolgenden Generationen erhalten werden müsse. Daher liege es im öffentlichen Interesse, das deutsche Filmerbe durch eine Pflichtregistrierung lückenlos zu erfassen, so der Kulturstaatsminister. Dies sei ein wichtiger Schritt zur dauerhaften Sicherung des Filmerbes im Bundesarchiv als dem zentralen nationalen Filmarchiv.
Die Hersteller sollen künftig verpflichtet werden, detaillierte inhaltliche und technische Angaben zu ihren Filmwerken zu machen, um in einem einheitlichen System dargestellt und verfügbar gemacht zu werden. Damit soll eine zentrale Datenbank über das deutsche Filmerbe entstehen. Dies erscheint auch wichtig mit Blick auf die Digitalisierung, die die gesamte Medienlandschaft nicht zuletzt in Bezug auf die digitale Langzeitarchivierung vor große Herausforderungen stellt.

[datensicherheit.de, 14.09.2012] Das Thema Pressefreiheit stand im Mittelpunkt des Schülerwettbewerbs 2012 der Nationalen Initiative Printmedien. Kulturstaatsminister Bernd Neumann zeichnete die Preisträger anlässlich der
vierten Jahrestagung der Initiative aus. Ausgezeichnet wurden Beiträge von Schülerinnen und Schüler der Klassen sechs bis elf. Sie nutzten ganz verschiedene Medien, um die Bedeutung von Pressefreiheit anschaulich zu machen – neben einem Gesellschaftsspiel, selbst gestalteten Zeitungen und einem Bilderbuch ist auch ein Kurzfilm unter den prämierten Beiträgen. Ein Teil der Schülerinnen und Schüler präsentierte im Bundeskanzleramt außerdem eine Schülerzeitung, die sie in einem Workshop beim Berliner Verlag erstellt hatten. Das Projekt war von den Redaktionen der „Berliner Zeitung“ und des „Berliner Kurier“ sowie vom Bundesverband Jugendpresse Deutschland begleitet worden.
„Die Pressefreiheit geht uns alle an!“, betonte Staatsminister Neumann. Die Wettbewerbsbeiträge zeigten, dass dieses Thema auch den jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmern ungemein wichtig sei, erklärte er in seiner Rede. Diese ließen alle ein „hohes Engagement, viel Fantasie und Freude an der gemeinsamen Arbeit“erkennen. Dass in Deutschland die Pressefreiheit durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt werde, dürfe uns allerdings nicht hochmütig oder nachlässig werden lassen, fuhr Neumann fort. Auch in einer Demokratie müssten Politiker, Medienunternehmer, Journalisten und Bürger alles tun, um die Pressefreiheit zu bewahren. Politiker müssten optimale Rahmenbedingungen für die Tätigkeit von Verlagen, Medienunternehmen und Journalisten schaffen, auch wenn sich das technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Umfeld immer rascher verändere. Medienunternehmen und Journalisten stünden in der Pflicht, die Pressefreiheit mutig, aber verantwortlich wahrzunehmen. All dies könne nur funktionieren, wenn die Bürgerinnen und Bürger bereit seien, für kritischen, fairen und der Wahrheit verpflichteten Journalismus einen angemessenen Preis zu bezahlen, sagte Neumann.

Staatsminister für Kultur und Medien Bernd Neumann
Schülerwettbewerb der Nationalen Initiative Printmedien

[datensicherheit.de, 08.02.2012] Die Bundesregierung habe das Ziel, das nationale Filmerbe für die Öffentlichkeit auf Dauer zugänglich zu erhalten. Ohne die Digitalisierung des bedeutenden deutschen Filmerbes wäre es aber künftig in der digitalen Medienwelt nicht mehr zu sehen, so Kulturstaatsminister Bernd Neumann in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages am 8. Februar 2012. In einem ersten Schritt sollen nun dem Bundesarchiv 230.000 Euro für die Digitalisierung von historischem Filmmaterial zur Verfügung gestellt werden.
Durch das Projekt sollen vor allem die technischen Voraussetzungen für die zeitgemäße Sichtung von altem Filmmaterial im Bundesarchiv geschaffen und damit künftige Verwendungen in Film- und Fernsehproduktionen ermöglicht werden. Darüber hinaus soll mit diesen Mitteln das historische Filmmaterial zum Ersten Weltkrieg digitalisiert werden, um es zu dessen 100. Jahrestag des Beginns im Jahr 2014 zur öffentlichen Nutzung bereitzustellen.
Als einen weiteren Anschub zur schrittweisen Digitalisierung deutschen Filmerbes würden zusätzlich schon 2012 sowohl der Friedrich-Wilhelm-Murnau-Stiftung als auch der DEFA-Stiftung jeweils 100.000 Euro aus seinem Etat bereitgestellt, so der Kulturstaatsminister. Diese Stiftungen zur Pflege des deutschen Filmerbes, für die der Bund eine besondere Verpflichtung sieht, haben wertvolle Filmbestände aus der Vor- und westdeutschen Nachkriegszeit bzw. der ehemaligen DDR.
Naumann sieht allerdings auch die Filmbranche in der Verantwortung – wie bei der gemeinsamen Kraftanstrengung zur Digitalisierung der Kinoleinwände müsste die Filmwirtschaft über die von ihr finanzierte Filmförderungsanstalt einen substanziellen Beitrag dazu leisten, damit das deutsche Filmerbe in den umgerüsteten Kinos weiterhin gezeigt werden kann.
Der Bund habe beizeiten Vorkehrungen geschaffen, um derzeit laufende Filmproduktion für die Zukunft zu erhalten. Mit der Verpflichtung zur Hinterlegung sämtlicher geförderter Filme, die seit 2004 besteht, hätten sie bereits etwa 80 bis 90 Prozent aller seither hergestellten Filme erfasst, sagt der Kulturstaatsminister mit Blick auf die Novellierung des Bundesarchivgesetzes. Um einen vollständigen Überblick der Filmproduktion in Deutschland zu erhalten, soll im Rahmen der zur Zeit laufenden Novellierung des Bundesarchivgesetzes zunächst eine Pflichtregistrierung eingeführt werden. Das Bundesarchiv schaffe zurzeit die technischen Voraussetzungen dafür. Diese Novellierung werde noch 2012 in Kraft treten.