[datensicherheit.de, 14.01.2023] Die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH (kurz: Cyberagentur) wurde nach eigenen Angaben im Jahr 2020 als 100-prozentige „Inhouse-Gesellschaft“ des Bundes gegründet – unter der gemeinsamen Federführung des Bundesministeriums der Verteidigung und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat durch die Bundesregierung. Das Ziel dieser Gründung sei es, „einen im Bereich der Cyber-Sicherheit anwendungsstrategie-bezogenen und ressortübergreifenden Blick auf die Innere und Äußere Sicherheit einzunehmen“. Vor diesem Hintergrund bezwecke die Arbeit der Cyberagentur maßgeblich eine institutionalisierte Durchführung hochinnovativer Vorhaben, „die mit einem hohen Risiko bezüglich der Zielerreichung behaftet sind, gleichzeitig aber ein sehr hohes Disruptionspotenzial bei Erfolg innehaben können“. Die Cyberagentur mit neuem Sitz in Halle (Saale) in Sachsen-Anhalt hat demnach künftig auch im Großraum Dresden in Sachesn einen dauerhaften Standort mit einem Projektbüro – darauf hätten sich der Bund und die beiden Länder verständigt.

Foto: cyber | agentur

Cyberagentur: Der neue Standort der in Halle (Saale)

Festlegung des dauerhaften Standortes der Cyberagentur

Das Bundesministerium der Verteidigung, das Bundesministerium des Innern und für Heimat sowie die Staatskanzleien von Sachsen-Anhalt und Sachsen hätten sich nun über die Festlegung des dauerhaften Standortes der sogenannten Cyberagentur verständigt: Damit verbunden sei ein Bekenntnis zum festen Sitz in Halle (Saale) und ergänzend zu einem Projektbüro im Großraum Dresden.

Gemeinsam hätten sich die beteiligten Bundesministerien und Bundesländer darauf verständigt, dass die Cyberagentur mit ihrem Hauptsitz dauerhaft in Halle (Saale) verbleiben solle. Gleichzeitig plane die Cyberagentur durch die Eröffnung eines Projektbüros im Großraum Dresden auch in Sachsen einen thematischen Schwerpunkt: „Damit bekunden beide Ministerien und die Bundesländer deutlich ihren Wunsch nach einer Ansiedlung der jungen Innovationsagentur in den Regionen.“

Technologieentwicklung und Wissenstransfer: Silicon Saxony durch Ansiedlung der Cyberagentur um wesentlichen Player bereichert

„Die geplante Ansiedlung eines großen Chip-Herstellers in unserem Land sowie die Einrichtung einer neuen Professur ‚Cybersicherheit: Technologien und der Faktor Mensch‘ an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg eröffnen neue Möglichkeiten, Forschung und Entwicklung mit den Zukunftsfragen auf dem Gebiet der Cyber-Sicherheit zu verknüpfen“, erläutert der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, die Standortauswahl. Daher freue man sich sehr, dass die Cyberagentur dauerhaft in Sachsen-Anhalt verbleiben werde.

Auch Michael Kretschmer, der Ministerpräsident von Sachsen, sieht in der Ansiedlung eines Projektbüros großes Vertrauen in die Region: „Gerade der Großraum Dresden bietet als Kern eines europaweit einzigartigen Ökosystems mit Halbleiterfertigung, Automobilbau, Mobilfunkinstituten, zahlreichen Forschungseinrichtungen und der Exzellenzuniversität Dresden sowie den angesiedelten Behörden mit sicherheitsrelevanten Aufgaben ein weites Kooperationsfeld für Innovationen in der Cyber-Sicherheit.“ Das sogenannte Silicon Saxony werde durch diese Ansiedlung der Cyberagentur „um einen wesentlichen Player in der Technologieentwicklung und beim Wissenstransfer bereichert“.

Cyberagentur plant insgesamt bis zu 100 Arbeitsplätze für hoch qualifizierte Mitarbeiter

Prof. Dr. Christian Hummert, Forschungsdirektor der Cyberagentur, unterstreicht: „Wir freuen uns über das Bekenntnis des Bundes und beider Länder, die Cyberagentur dauerhaft in Mitteldeutschland zu verankern.“ Diese Entscheidung gebe ihnen „Planungssicherheit für den weiteren strukturellen und personellen Aufbau der Gesellschaft“, so ergänzend der Kaufmännische Direktor der Cyberagentur, Daniel Mayer.

Anfang November 2022 habe die Cyberagentur ihre neuen Büroräume in der ehemaligen Zahnklinik in Halle (Saale) beziehen können. Damit stünden der stetig wachsenden Anzahl an Mitarbeitern mehr und modernere Büroräume zur Verfügung. Die Cyberagentur plane insgesamt mit bis zu 100 Arbeitsplätzen für hoch qualifizierte Mitarbeiter, von denen bereits über 50 Prozent besetzt seien. Die Planungen für das Projektbüro im Großraum Dresden sollen sich im ersten Halbjahr des Jahres 2023 weiter konkretisiert werden.

Weitere Informationen zum Thema:

datensicherheit.de, 26.08.2022
Wettbewerb um 30-Millionen-Forschungsauftrag: Cyberagentur startet Evaluation / Cyberagentur meldet 19 Teilnehmer mit hochkarätigen Angeboten

datensicherheit.de, 08.09.2022
Sektorübergreifendes IT-Ökosystem für mehr Cyber-Sicherheit als Ziel / Cyberagentur des Bundes lässt in fünf Vorstudien Forschungslücken ausleuchten

datensicherheit.de, 02.07.2021
Cyberagentur des Bundes: Patrycja Schrenk fordert mehr Einheitlichkeit / Digitale Souveränität Deutschlands soll mit Cyberagentur gestärkt werden

[datensicherheit.de, 04.12.2020] Laut einer aktuellen Meldung des Bundeskriminalamts (BKA) erhebt die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage beim Landgericht Dresden (Jugendkammer als Jugendschutzgericht) gegen einen 38-jährigen Deutschen – u.a. wegen bandenmäßigen Verbreitens kinderpornographischer Schriften und schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in 18 Fällen. Dem Beschuldigten werde zur Last gelegt, von 2010 bis Ende 2014 mit weiteren Bandenmitgliedern ein eigenes kinderpornographisches Forum im „Darknet“ betrieben zu haben.

Intensiver, längerfristiger Austausch von kinder- und jugendpornographischen Inhalten im Darkweb

Ziel dieses Web-Forums sei die Schaffung einer globalen Plattform für den intensiven und längerfristigen Austausch von kinder- und jugendpornographischen Inhalten gewesen, wobei diese über das „Darknet“ dem Zugriff der Ermittler entzogen sein sollte.

Sexuelle Handlungen an Kindern gefilmt und im Darknet verbreitet

Dem Beschuldigten liege weiterhin zur Last, zwischen April 2013 und April 2020 in 18 Fällen in einem Ort bei Meißen und auf der Insel Usedom an zwei zu den Tatzeiten sieben und acht Jahre alten Mädchen und zwei weiblichen Babys aus seinem Bekannten- und Freundeskreis sexuelle Handlungen vorgenommen, diese gefilmt und sodann auf verschiedenen Plattformen im „Darknet“ verbreitet zu haben.

Aufwändige Ermittlungen zu bandenmäßigem Verbreiten von Kinderpornographie und schwerem sexuellen Kindesmissbrauch

Der Beschuldigte, der im „Darknet“ verschiedene „Nicknames“ verwendet habe, „konnte nach jahrelangen Ermittlungen im April 2020 identifiziert und in der Folge am 19. Mai 2020 festgenommen werden“. In die umfangreichen und sehr aufwändigen BKA-Ermittlungen sei auch die europäische Polizeibehörde Europol eingebunden gewesen. Diese habe insbesondere den europaweiten polizeilichen Informationsaustausch intensiv unterstützt und maßgeblich zur Identifizierung des Beschuldigten beigetragen.

Missbrauchsserie zum Nachteil eines 8-jährigen Kindes beendet

Durch die Festnahme sei es gelungen, eine bis dahin unbekannte, seit Februar 2020 laufende Missbrauchsserie zum Nachteil eines 8-jährigen Mädchens zu beenden. Der Beschuldigte habe sich zu den Tatvorwürfen vollumfänglich geständig eingelassen. Das Landgericht Dresden werde nunmehr über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Zulassung der Anklage entscheiden. Ein Termin zur Hauptverhandlung werde vom Landgericht Dresden bestimmt. „Der Beschuldigte befindet sich weiterhin in Untersuchungshaft.“

[datensicherheit.de, 18.02.2013] Es hätten fünf Interkontinentalraketen des Typs „Minuteman III“, vielleicht sogar mit jeweils drei nuklearen Sprengköpfen ausgestattet, sein können – gen Sowjetunion gestartet von der „Malmstrom Air Force Base“ im US-Staat Montana… Am frühen Morgen des 26. September 1983 folgte der sowjetische Offizier Stanislaw Petrow zum Glück für die ganze Menschheit seiner Intuition und meldete seinem Vorgesetzten Fehlalarme.
Zeit und Ort hätten wohl kaum passender gewählt sein können – am 17. Februar 2013 wurde mit einem Festakt in Dresden der Mann ausgezeichnet, der im Heißen Herbst 1983 durch seine Bewertung einer Computermeldung im Interesse der gesamten Menschheit den mit Nuklearwaffen geführten Dritten Weltkrieg maßgeblich zu verhindern half.

Foto: Robert Pinnow, Berlin

Verleihung des „4. Dresden-Preises für Konflikt- und Gewaltprävention“ am 17. Februar 2013 in der Semperoper

Die in der Nacht des 13. Februar 1945 bei den Luftangriffen stark zerstörte, erst am 13. Februar 1985 wieder in Betrieb genommene Semperoper konnte sich nun zur Verleihung des „4. Dresden-Preises für Konflikt- und Gewaltprävention an Stanislaw Petrow“ eines regen Interesses, u.a. auch von zahlreichen Repräsentanten der Bundeswehr, erfreuen.

Foto: Leandra Pinnow, Berlin

Vielleicht kein Held, aber wohl ein Vorbild: Stanislaw Petrow

Der Mensch und nicht ein Computer muss Verantwortung übernehmen!

Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum, 1932 in Dresden geboren, betonte in seiner Einleitung, dass er sich noch gut an die schrecklichen Tage vor 68 Jahren erinnern könne – er sprach von „Glück“, dass er sich heute im Alter von 80 Jahren in einem freien Land des Wiederaufbaus seiner Geburtsstadt erfreuen könne.
Baum erinnerte an den bereits 2010 mit dem Dresden-Preis ausgezeichneten ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow; dieser hatte 1986 einen Plan zur Abschaffung aller Atomwaffen bis zum Jahr 2000 vorgelegt und sich zu einem Gipfeltreffen mit US-Präsident Ronald Reagan in der isländischen Hauptstadt Reykjavík getroffen. Der mutmaßlich jüngste Kernwaffentest in Nordkorea zeige indes, dass die nukleare Bedrohung der Menschheit weiter bestehe und wir heute eben nicht in einer sicheren Welt lebten. Baum appellierte daran, weltweit die atomare Abrüstung anzugehen und zunächst für eine Nichtverbreitung von Kernwaffen Sorge zu tragen. Nicht ein Computer, sondern der Mensch müsse Verantwortung übernehmen, so Baums Mahnung.

ZDF-Dokumentarfilm „Die Bombe“ zeigt Dramatik der heutigen Bedrohung

Um den Anwesenden deutlich zu machen, dass auch noch heute die Erkenntnis Gültigkeit hat, dass mit der Einführung von Nuklearwaffen „Tore zur Hölle“ gebaut wurden, gab es einen Ausschnitt des ZDF-Dokumentarfilms Die Bombe von Claus Kleber zu sehen.
Kleber hatte die „Malmstrom Air Force Base“ im US-Staat Montana besucht, die bis heute wie im Kalten Krieg Interkontinentalraketen mit nuklearen Sprengköpfen zum Abschuss bereithält. Die dortigen Soldaten in ihren Bunkern haben keine Entscheidungen zu fällen, sondern nur Entscheidungen zum Start auszuführen – sie müssten noch funktionieren, bevor sie sterben, so Klebers drastisches Fazit im Film.

Petrow zum Glück kein roboterhaftes „instrument of power“

In der Semperoper hob Kleber nun hervor, dass 1983 „gottlob“ in jener entscheidenden Nacht, als ein sowjetischer Überwachungssatellit Lichtreflexe, durch Wolken beeinflusste Sonnenstrahlen, detektierte und diese vom Computer als Raketenstarts eben auf jener „Malmstrom Air Force Base“ interpretiert wurden, mit Petrow ein ausgebildeter Ingenieur, ein Systemanalytiker mit Kenntnissen der Schwachstellen der Technik, und keine „militärische Maschine“ Dienst tat…
Es sei eine glückliche Fügung gewesen, denn Petrow habe einen Kollegen vertreten. Aber das Bedrohungsszenario sei auch heute noch da – und mit einsatzfähigen Kernwaffen auch die Möglichkeit für Irrtümer. Mag die Maschinerie der „Abschreckung“ im Kalten Krieg in der gegenseitigen Auslöschung bestanden haben, sei diese „Wahnsinn“, denn wer zuerst zuschlage, sterbe dann als zweiter. Diese „Wahnsinnsstrategie“ der ehemaligen Blockkonfrontation gelte noch immer und koste die Volkswirtschaften Milliarden. Petrow sei damals zum Glück kein reines, auf pure Funktionalität getrimmtes „instrument of power“ gewesen, sondern ein Mensch mit Hirn, Herz, Mut – und auch gesegnet mit russischer Volksweisheit. Seine richtige Einschätzung der Computermeldungen als Fehlalarme hätten die Welt gerettet.
Kleber erinnerte an die brisante Weltlage 1983, als US-Präsident Reagan das SDI-Projekt zur Raketenabwehr initiierte und die Sowjetunion als „Reich des Bösen“ (Evil Empire) stigmatisierte. Mit dem Abschuss des südkoreanischen Passagierflugzeugs am 1. September 1983 hatten sich die Spannungen zwischen den beiden Weltmächten USA und UdSSR zugespitzt – der damalige sowjetische Staatschef Juri Andropow habe gar mit einem Überraschungsangriff der USA gerechnet. Hätte Petrow der Interpretation des Computers zugestimmt, wäre Andropow die Entscheidung zugefallen – die Welt sei, so Kleber, bei Petrow offensichtlich in den „besseren Händen“ gewesen.
Zum Abschluss seiner Ausführungen wiederholte Kleber die erschreckende Erkenntnis, dass die Gefahren keineswegs vorüber seien – in der Filmdokumentation hatte der US-amerikanischer Politikwissenschaftler Henry Kissinger in einem Interview sogar gewarnt, dass die Einsatzwahrscheinlichkeit von Kernwaffen heute im Vergleich zum Kalten Krieg gestiegen sei. Daher gebe es die Initiative Global Zero, die sich der vollständigen nuklearen Abrüstung weltweit verpflichtet hat – angestrebt werde laut Kleber eine globale Sicherheitsarchitektur, die sicherstellen solle, dass dann auch konventionelle Kriege nicht wieder wahrscheinlicher werden.
Auf der Welt gebe es leider „nicht genügend Petrows“ – dieser sei nach seinem eigenen Selbstverständnis vielleicht kein Held, aber ganz bestimmt ein „großer Mann“. Diese Einschätzung Klebers wurde durch einen langen, stehenden Applaus vom Auditorium bestärkt.

Preisskulptur zeigt Kriegsschäden

Kristin Alschner, eine 25-jährige Studentin aus Dresden, unterstrich, dass sie zu der Generation gehöre, die Petrow vielleicht sogar „alles“ zu verdanken habe – jedes Jahr am 13. Februar werde ihr dies bewusst.
Petrow sei ein Vorbild für die junge Generation, denn er habe nicht zuerst an sich und die möglichen persönlichen Konsequenzen gedacht. Jeder könne seinen Teil dazu beitragen, dass die Welt friedlicher und toleranter werde, sagte Alschner und übergab Petrow eine Bronzefigur, die einer Figur am Dresdner Mozartbrunnen nachempfunden wurde – die Kriegsschäden an der heute im Dresdner Lapidarium ausgestellten Originalfigur sind auch an der Preisskulptur dargestellt.

Blutrotes Zeichen an der Wand: „Start“

Petrow zeigte sich gerührt und dankte für die „große Ehre“. An jenem dramatischen Tag, einem schönen Spätsommertag, habe es keine Vorzeichen gegeben. 140 Mann, davon 80 Offiziere, hätten seinem Kommando im Frühwarnzentrum bei Moskau unterstanden. Zunächst sei alles noch Routine gewesen – aber bei größter Sorgfalt, so Petrow.
Um 0.15 Uhr am 26. September 1983 aber habe plötzlich blutrot die Warnung „Start“ („CTAPT“) an der Wand gestanden. Obwohl wiederholt geübt, sei man geschockt gewesen, denn der Computer habe einen Raketenstart in den USA gemeldet – angeblich mit höchster Wahrscheinlichkeit. Es habe gar eine Panik der Mannschaft gedroht, weshalb er alle nachdrücklich auf ihre Gefechtspositionen befohlen habe. Der betreffende US-Stützpunkt habe sich in jenem Moment an der Tag-Nacht-Grenze befunden. Indes seien weder für den Satelliten noch für die Bodenstationen Fehlermeldungen zu verzeichnen gewesen. Er habe also diese Computermeldung bewerten müssen. Der berühmt-berüchtigte Rote Knopf sei aber gar nicht mehr angeschlossen gewesen, stellte Petrow klar, denn Wissenschaftler hätten festgestellt, dass einem Menschen allein die Entscheidung über den Start der eigenen Raketen nicht zuzumuten sei; man habe dem Computer die Entscheidung gemäß Checkliste anvertrauen wollen. Für ihn habe sich damals zunächst die Frage gestellt, ob es sich um eine Provokation der USA oder um eine Meuterei handeln könnte, was er schließlich seiner Erfahrung nach ausgeschlossen habe.
Petrow allein musste die Computermeldung bewerten – auf dem sich anschließenden Dienstweg sei keine Einholung einer Zweitmeinung vorgesehen gewesen. Mit einer 50/50-Überzeugung sei sein Fazit „Fehlalarm“ gewesen. Er habe weniger auf seinen Kopf als vielmehr auf seine Erfahrung und Intuition gesetzt. Doch kaum, dass er seinem Vorgesetzten telefonisch diese Einschätzung mitgeteilt hatte, er habe den Hörer noch in der Hand gehalten, sei die zweite Warnung lautstark eingegangen, die er wiederum als „Fehlalarm“ klassifiziert habe. Es sei ausgelaugt gewesen, sein Knie hätten gezittert; ihm sei heiß geworden. Dann habe, begleitet vom Sirenenklang, der Computer den Start von drei US-Raketen gemeldet.
Gemäß der gültigen – wenngleich damals schon zum Teil überholten – Doktrin habe man eigentlich einen Massenstart des Gegners erwartet und eben keine Einzelschüsse. Die veränderte Lage heute, machte Petrow warnend deutlich, würde allerdings eine andere Einschätzung als damals erfordern… 17 lange Minuten hätten sie damals auf eine Bestätigung bzw. auf Entwarnung der sowjetischen Bodenradarstationen warten müssen. Nachdem von diesen keine anfliegenden Raketen gemeldet wurden, habe er etwas Entspannung gefühlt und über Lautsprecher seiner Mannschaft Dank ausgesprochen. Im Zuge der sich anschließenden Untersuchung sei ihm der Vorwurf der unzureichenden Protokollierung des Vorfalls gemacht worden – in Echtzeit sei dies nun nicht möglich gewesen und nachträglich wäre es Urkundenfälschung gewesen. Der Vorfall sei dann als streng geheim klassifiziert worden. Erst zehn Jahre später sei ein Zeitungsartikel darüber erschienen und damit die Geheimhaltung durch seinen Vorgesetzten durchbrochen worden.

Weitere Informationen zum Thema:

Dresden
13februar.dresden.de

ZDFmediathek
Die Bombe,1. Teil

GLOBAL ZERO
A WORLD WITHOUT NUCLEAR WEAPONS

Berliner Partner, 02.02.2013
Atomkrieg verhindert: Verleihung des 4. Dresden-Preises an Stanislaw Petrow / Am 17. Februar 2013 in der Semperoper

[datensicherheit.de, 10.01.2012] Das Gedeihen von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft ist in zunehmendem Maße  abhängig von moderner Informationstechnik und dem Internet. Angesichts zunehmender Cyberangriffe auf IT-Systeme der Wirtschaft sowie staatlicher Institutionen haben Sicherheitsthemen in den letzten Jahren eine neue Relevanz erhalten – auch für die Mikro- und Nanoelektronikbranche, die in einer immer stärker vernetzten Welt hochwertige und vor allem sichere Produkte auf den internationalen Markt liefern will.
Das Silicon Saxony Symposium führt Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zusammen, die in praxisnahen Vorträgen aktuelle Themen- und Handlungsfelder im Spannungsfeld „Sicherheit“ aus verschiedenen Perspektiven beleuchten. Dabei spielen unter anderem die Aspekte Safety („Betriebssicherheit“ / „Funktionale Sicherheit“) sowie Security („Angriffssicherheit“) eine Rolle. Darüber hinaus diskutieren die Teilnehmer die gegenwärtige Gefährdungslage und die daraus resultierenden Herausforderungen und Chancen für Unternehmen.

Veranstalter: Silicon Saxony e.V.

Mitglieder – 100,00 EUR*
Nichtmitglieder – 150,00 EUR*
Studenten – 20,00 EUR*

*inklusive 19% MwSt.
*inklusive Verpflegung und Get-together

Agenda:

16.01.2013 Mittwoch, 13:00 – 19:00 – Silicon Saxony Symposium 2013

13:00 Uhr Begrüßung Heinz Martin Esser | Vorstand Silicon Saxony e. V.

13:05 Uhr Grußwort Markus Ulbig | Staatsminister des Sächsischen Innenministeriums)

1. Session: Cybersecurity und Bedrohungen aus dem Internet

13:15 Uhr Chancen & Risiken der globalen Vernetzung sowie Sicherheit in intelligenten Netzen
(Prof. Frank Schönefeld | Prokurist T-Systems MMS & Vorstandsmitglied Silicon Saxony e. V.)

13:40 Uhr Herausforderungen Cybersecurity für Staat, Wissenschaft und Wirtschaft
(Arne Schönbohm | Vorstand der BSS AG & Präsident Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V.)

14:05 Uhr Security in the Cloud – via Live-Hack kinderleicht sensible Unternehmensdaten manipulieren
(Thomas Haase | Projektfeldmanager Data Privacy und Security | T-Systems MMS)

2. Session: Sicherheit in kritischen Anwendungsbereichen

14:30 Uhr Volkssport Tacho-Betrug – Manipulation des Kilometerstands bei Gebrauchtwagen verursacht Milliardenschäden (Arnulf Volkmar Thiemel | ADAC e. V. Fahrzeugtechnik)

14:55 Uhr Innovationen für Sicherheit im Bereich Automotive
(Björn Steurich | Sr. Marketing Manager Powertrain Systems | Infineon Technologies AG)

15:20 Uhr Funktionale Sicherheit im Kontext zur Manipulationssicherheit – Beispiele und Lösungsansätze aus der Praxis (Marcus Rau | stv. Leiter Funktionale Sicherheit | SGS-TÜV Saar GmbH)

15:45 – 16:00 Uhr PAUSE

3. Session: Sicherheitsstrategien für eine vernetzte Gesellschaft

16:00 Uhr Stuxnet – Cyberwar oder Industriespionage 2.0?
(Michael Hoos | Technischer Direktor Central EMEA | Symantec GmbH)

16:25 Uhr Sichere Programmierung – die Jagd nach dem Yeti
(Dr. Sebastian Broecker I Chief Information Security Officer | DFS Deutsche Flugsicherung GmbH)

16:50 Uhr Cyber-Sicherheit als strategische Herausforderung
(Prof. Holger Mey I Head of Advanced Concepts, Defence & Security | Cassidian)

17:15 Uhr Military Grade Security – Behörden – und Industrieanforderungen an IT-Sicherheit im Wandel der Zeit
(Dr. Kai Martius | Head of Business Unit High Security | Secunet Security Networks AG )

17:40 Uhr Gefahren für Spionage im Bereich der Mikroelektronik
(Stéphane Beemelmans | Staatssekretär im Bundesministerium für Verteidigung I zuständig für Administration und Ausrüstung)

18:05 Uhr Podiumsdiskussion

18:50 Uhr Get together

Veranstaltungsort:

INNSIDE BY MELIA Dresden
Salzgasse 4
01067 Dresden

Weitere Informationen zum Thema:

silicon-saxony.de
Veranstaltungsdetails – 11. Silicon Saxony Symposium

[datensicherheit.de, 01.10.2011] Das neue Beschäftigtendatenschutzgesetz werde kommen – die Verabschiedung im Bundestag zeichne sich noch im Oktober 2011 ab. Fraglich sei nur in welcher Form; gegen die Überlegungen der Bundesregierung formiere sich Widerstand. Aus diesem Anlass hat die Kanzlei AfA, Arbeitsrecht für Arbeitnehmer, eine Tagung für Betriebsräte organisiert, auf der neben vielen Experten auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Stellung beziehen werde:
Die Tagung zum Beschäftigtendatenschutzgesetz, inkl. Vortrag und Diskussion mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger findet am 17. Oktober 2011, von 12.30 Uhr bis 20 Uhr im Hotel „Innside“, Salzgasse 4 in 01067 Dresden, statt.
Als Referenten werden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin; Prof. Dr. Peter Wedde, Professor für Arbeitsrecht; Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Professor für Arbeitsrecht; Constanze Kurz, Chaos Computer Club, Sprecherin; Dr. Konstantin von Notz, MdB (Grüne), Sprecher Innen-/ Netzpolitik; sowie Prof. Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am BAG; erwartet.

Weitere Informationen zum Thema:

AfA Rechtsanwälte
DAS DATENSCHUTZFORUM 2011 – Lernen Sie von den Besten / Das Branchentreffen für Betriebsräte und Datenschutzbeauftragte vom 17. – 20. Oktober 2011 in Dresden

[datensicherheit.de, 27.07.2011] Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder kritisieren in ihrer Entschließung vom 27. Juli 2011, dass die gesetzlichen Regelungen zur „Funkzellenabfrage“ erhebliche Schwächen aufwiesen:
Sie fordern den Gesetzgeber daher auf, den Anwendungsbereich für eine nichtindividualisierte Funkzellenabfrage deutlich einzuschränken und die Voraussetzungen für eine Abfrage klarer und vor allem strenger zu fassen.
Die Strafverfolgungsbehörden in Dresden haben mit einer „Funkzellenabfrage“ anlässlich von Versammlungen und dagegen gerichteter Demonstrationen am 19. Februar 2011 Hunderttausende von Verkehrsdaten von Mobilfunkverbindungen erhoben, darunter die Rufnummern von Anrufern und Angerufenen, die Uhrzeit sowie Angaben zur Funkzelle, in der eine Mobilfunkaktivität stattfand. Dadurch sind Zehntausende Versammlungsteilnehmer, darunter Abgeordnete von Landtagen und des Deutschen Bundestages, Rechtsanwälte sowie Journalisten in Ausübung ihrer Tätigkeit, aber auch Anwohner der dicht besiedelten Dresdener Innenstadt, in ihrer Bewegung und ihrem Kommunikationsverhalten erfasst worden.
Dieser Vorfall verdeutliche die Schwäche der gesetzlichen Regelung. Die „Funkzellenabfrage“ sei ein verdeckter Eingriff in das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG). Sie richte sich unterschiedslos gegen alle in einer Funkzelle anwesenden Mobilfunkgerätebesitzer, nicht nur – wie etwa eine Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO – gegen bestimmte einzelne Tatverdächtige. Sie offenbare Art und Umstände der Kommunikation von u.U. Zehntausenden von Menschen, die selbst keinen Anlass für einen staatlichen Eingriff gegeben hätten. Sie schaffe damit des Weiteren die Möglichkeit, diese Personen rechtswidrig wegen Nicht-Anlasstaten, etwa Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, zu verfolgen. Sie sei bezogen auf einzelne Personen ein Instrument der Verdachtsgenerierung.

Weitere Informationen zum Thema:

Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 27. Juli 2011
Funkzellenabfrage muss eingeschränkt werden!