Zeitzeuge der Datenschutz-Geschichte: Peter Schaars Rückblick auf seine Amtszeit

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein interviewte den ehemaligen Bundesdatenschutzbeauftragten

[datensicherheit.de, 15.04.2016] In einer aktuellen Stellungnahme betont das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), dass im Jahr 2016 „eine neue Etappe im Datenschutz“ beginnt. Verwiesen wird dabei auf die mit großer Stimmenmehrheit erfolgte Annahme der EU-Datenschutzreform am 14. April 2016 – ab 2018 gelten damit die Regeln der Datenschutz-Grundverordnung in ganz Europa. Was dies genau für das allgemeine Datenschutzniveau und für die Rechte der Betroffenen bedeutet, wird nach Aussage des ULD in Deutschland auch davon abhängen, inwieweit die nationalen Spielräume genutzt werden und ob sich das Potenzial neuer Instrumente für einen besseren Datenschutz im europäischen Gefüge entfalten kann. Das ULD möchte sich aktiv dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen im Sinne eines wirksamen Datenschutzes weiterentwickelt werden.

Würdigung der Datenschutz-Geschichte

Für die Gestaltung der Zukunft sei ein Blick auf die Wurzeln des Datenschutzes und seine Geschichte hilfreich, um die Motivation für dieses Grundrecht und dessen Umsetzung in der Praxis noch besser zu verstehen und aus der Vergangenheit zu lernen, so das ULD.
In seiner Rubrik „Datenschutz-Geschichte“ auf der ULD-Website kommen daher prominente Zeitzeugen zu Wort, die ausführlich aus ihrer jeweiligen Perspektive berichten.
In dem nunmehr 17. Interview dieser Reihe wurde Peter Schaar befragt, der das Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit von 2003 bis zum Ende des Jahres 2013 ausübte. In dem Video-Interview mit ULD-Mitarbeitern blickt Schaar auf die Höhen und Tiefen dieser zehn Jahre zurück.

Datenschutz als eine gesellschaftliche Aufgabe

In dem Interview werde das Selbstverständnis der Aufgabenstellung eines Bundesbeauftragten ebenso thematisiert wie das vielfach schwierige Verhältnis zum Bundesinnenministerium – insbesondere zu Otto Schily – und die gesellschaftlichen Wirkungen der Snowden-Enthüllungen.
Schaar, von 2004 bis 2008 auch Leiter der europäische Gruppe der Datenschutzbeauftragten („Artikel-29-Datenschutzgruppe“), mache zudem die Schwierigkeiten deutlich, die bei der anstehenden Europäisierung des Datenschutzes nicht nur in Deutschland zu bewältigen seien. Es zeige sich, dass er Datenschutz als eine gesellschaftliche Aufgabe versteht, deren Deutungshoheit nicht privaten Stellen überlassen werden dürfe. Zugleich würden aber auch die engen Grenzen der Sanktionsmöglichkeiten des Bundesbeauftragten deutlich.

ULD, 12.04.2016
Interview mit Peter Schaar
Das Interview wurde für das ULD von Martin Rost und Henry Krasemann im Februar 2016 in Berlin geführt.

Weitere Informationen zum Thema:

ULD
Interviews zur Geschichte und Programmatik des Datenschutzes in Deutschland