10. Safer Internet Day: eco-Verband nimmt Stellung zu Rechtsfragen

Unter dem Motto „Online Rights und Responsibilities“ Tipps zur Verwendung von E-Mail und WWW

[datensicherheit.de, 05.02.2013] Die unzähligen Möglichkeiten, im Internet zu kommunizieren, zu publizieren oder Geschäfte zu machen, halten für den Nutzer manchen rechtlichen Stolperstein bereit. Zum „10. Safer Internet Day“ am 5. Februar 2013 äußert sich der eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. unter dem Motto „Online Rights und Responsibilities“ zu alltäglichen Rechtsfragen:
Wer z.B. Fotos oder andere Inhalte von fremden Websites verwenden möchte, zum Beispiel für sein Blog oder ein Printprodukt, muss grundsätzlich den Rechteinhaber um Erlaubnis fragen. Dabei sollte auch bedacht werden, dass der Betreiber einer Website, der beispielsweise ein Foto verwendet hat, nicht zwangsläufig selbst der Rechteinhaber ist. Wer eigene Inhalte auf fremden Websites oder in Sozialen Netzwerken entdeckt, mit deren Nutzung er nicht einverstanden ist, sollte den Seitenbetreiber oder bei Sozialen Netzwerken den Profil-Inhaber bitten, den Inhalt zu entfernen.
Bei Zitaten kommt es, auch wenn man eine Quelle angibt, auf den Einzelfall an, ob es sich noch um ein Zitat oder um die Wiedergabe eine urheberrechtlich geschützten Werkes handelt. Was viele nicht wissen: Wer Produkte auf Marktplätzen wie „eBay“ zum Kauf anbietet und dabei Fotos der Ware veröffentlicht, muss vorsichtig sein, denn Produktfotos, die z.B. von der Webseite der Hersteller heruntergeladen wurden, dürfe man nicht verwenden. Eigene Fotos der Originalverpackung sollten nicht ausschließlich diese in Großaufnahme zeigen, sondern am besten auch Untergrund oder Tisch im Bild haben – sonst besteht die Gefahr, dass man sich rechtlich gesehen das Design der Originalverpackung oder die Abbildungen darauf widerrechtlich zu eigen macht, erläutert Rechtsanwalt Frank Ackermann, Leiter „Selbstregulierung & Jugendschutz“ bei eco.
Dass Kopien von Bild- oder Tonträgern nur für den privaten Gebrauch zulässig sind und selbstverständlich nicht von bereits rechtswidrig erstellten Medien gemacht werden dürfen, ist inzwischen hinlänglich bekannt. Dass aber auch beim Streaming von Videos Fallstricke lauern, weiß fast niemand: Der Nutzer gehe natürlich davon aus, dass er beim Streaming Videos online sieht und eben nicht herunterlädt – er wähne sich also im Grünen Bereich, warnt Ackermann. Wenn für das Schauen von Online-Videos allerdings Software wie der „DivX-Player“ verwendet wird, komme man in eine Grauzone – solche Software speichere den geschauten Inhalt im Ordner „Temporary Download Files“, was einem Download gleichkomme, der ohne Einwilligung rechtswidrig sei. Besonders heikel wird es in Filesharing-Portalen – dort könne man davon ausgehen, dass ein Großteil der Dateien rechtswidrig hochgeladen worden sei. Wer ein solches Video auf seinen Computer lädt, mache sich strafbar, betont Ackermann.
Newsletter dürfen nur dann verschickt werden, wenn der Empfänger ausdrücklich zugestimmt hat. Das heißt, dass er sich aktiv und nicht im Zusammenhang mit anderen Erklärungen angemeldet haben muss. Damit sind beispielsweise voreingestellte Häkchen nach dem Muster „Ja, ich will den Newsletter erhalten“ auf einer Bestellseite unrechtmäßig. Der Empfänger sollte schon bei der Anmeldung erfahren, wie er sich wieder abmelden kann, und jeder Newsletter muss einen gut auffindbaren Abmeldelink enthalten. Häufig bekomme man Newsletter, weil man seine E-Mail-Adresse bei einer Bestellung angegeben hat. Jeder Nutzer habe jedoch das Recht, der werblichen Verwendung seiner Daten zu widersprechen, sagt Ackermann. Dazu genüge ein schriftlicher Hinweis an das betreffende Unternehmen. Bei Spam helfe auch die „eco Internet-Beschwerdestelle“ – dort könnten Internetnutzer Hinweise auf unaufgefordert erhaltene E-Mails abgeben.

Weitere Informationen zum Thema:

eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.
eco Internet-Beschwerdestelle

SAFER INTERNET DAY
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