04/07/2026

Reformpaket der Koalition: Bitkom begrüßt „Aufbruchsignal“ zum Durchbrechen des Stillstands

Laut Bitkom kommt es jetzt darauf an, nicht zu zerreden, sondern konsequent umzusetzen.

Der Bitkom lobt, dass die Digitalisierung bei den Reformvorhaben von Anfang an mitgedacht wird

[datensicherheit.de, 04.07.2026] Auch der Digitalverband Bitkom e.V. hat Stellung zu dem „Reformpaket für mehr Wachstum“ von Union und SPD, genommen, nachdem sich der Koalitionsausschuss darauf geeinigt hatte. Der Bitkom-Präsident, Dr. Ralf Wintergerst, sieht in dieser Einigung ein „Aufbruchsignal“ – die Maßnahmen setzten an den richtigen Stellen an und der Stillstand werde durchbrochen.

Foto: Bitkom

Dr. Ralf Wintergerst begrüßt das vom Koalitionsausschuss beschlossene „Aufbruchsignal“

Warnung davor, erst auf eine „perfekte“ Reform zu warten

Wintergerst kommentiert: „Wer auf die perfekte Reform wartet, bekommt am Ende gar keine. Die Einigung im Koalitionsausschuss ist ein Aufbruchsignal. Die Maßnahmen setzen an den richtigen Stellen an und der Stillstand wird durchbrochen.“

Der Bitkom begrüßt, dass die Digitalisierung bei den Reformvorhaben von Anfang an mitgedacht werde – diese sei der stärkste Wachstumshebel.

Bitkom setzt auf den erhofften Wachstumsschub

Wintergerst benennt als Beispiele hierzu Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz (KI), Hochleistungschips oder das Autonome Fahren, ein Ausbau des „Deutschlandfonds“ zur Stärkung unserer Resilienz oder Vereinfachungen beim Datenschutz, „indem vorhandene Spielräume der Datenschutz-Grundverordnung genutzt werden“.

Aber auch die Arbeitsmarktreformen und das angekündigte eigene Gesetz, um Berichtspflichten flächendeckend abzubauen, entlasteten Unternehmen und könnten den nötigen Wachstumsschub verstärken. Wintergersts Fazit: „Worauf es jetzt ankommt: Nicht zerreden, sondern konsequent umsetzen!“

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