[datensicherheit.de, 28.09.2025] Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI RLP) und die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ RLP) laden zu der gemeinsamen Veranstaltung „ePA für alle – Daten für alle?“ am 6. November 2025 ein. Die ePA soll künftig den Austausch und die Nutzung von Gesundheitsdaten zwischen allen behandelnden Leistungserbringern verbessern und die Versorgung der Patienten unterstützen. Die ePA-Einführung war und ist indes weiterhin umstritten.

Foto: © LfDI, Andrea Schombara

Prof. Dr. Dieter Kugelmann nimmt die Sorgen aus Gesellschaft und Bürgerschaft im Hinblick auf die umfassende Einführung der ePA ernst: Die ePA muss ihre Sicherheit und Vertrauenswürdigkeit beweisen. Nicht alle datenschutzrechtlichen Fragen sind bisher geklärt…

„ePA für alle – Daten für alle? Deutschland im Zwiespalt zwischen digitalen Chancen und reellen Gefahren“

Donnerstag, 6. November 2025 von 14.00 bis 17.30 Uhr
Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz
Platz der Mainzer Republik 1 in 55116 Mainz

• Die Veranstaltung soll die Herausforderungen und Chancen der ePA beleuchten: Experten aus verschiedenen Fachdisziplinen sind geladen, um über die aktuellen Entwicklungen und Erfahrungen mit der ePA zu diskutieren.

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei. Interessierte sind eingeladen, sich online anzumelden und an dieser Diskussion über die Zukunft der digitalen Gesundheitsversorgung in Deutschland teilzunehmen.

Perspektiven und bisherige Erfahrungen mit der ePA in der Diskussion

Eigentlich war für Anfang 2025 der Beginn des bundesweiten „Roll-Outs“ der ePA vorgesehen gewesen. Doch kurz zuvor wurden informationstechnische Defizite bekannt, welche die flächendeckende Bereitstellung der „ePA für alle“ bis Ende April 2025 verzögerten.

• Seitdem diskutieren Befürworter und Gegner einmal mehr vehement über den deutschen Weg in eine digitalisierte Medizin.

Die Veranstaltung wird vom LfDI RLP und der VZ RLP organisiert. Vertretern aus der Zivilgesellschaft, der Ärzteschaft und des Verbraucherschutzes, von Krankenkassen, Wissenschaft und Politik sollen dabei ihre Perspektiven einbringen und die bisherigen Erfahrungen mit der ePA beleuchten.

Tour d’Horizon rund um die ePA

Programmübersicht (ohne Gewähr):

• 14.00 Uhr: Begrüßung
  – Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
• 14.05 Uhr: Grußwort
  – Hendrik Hering, Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz
• 14.10 Uhr: Keynotes
  – „Gesundheitsdaten in der ePA – eine Erfolgsstory?“ von Prof. Dr. Fruzsina Molnár-Gábor, Universität Heidelberg
  – „Digitalisierte Gesundheit Made in Germany – Die Perspektive der Zivilgesellschaft“ von Bianca Kastl, InÖG e.V.
• 15.00 Uhr: Paneldiskussion „Sechs Monate ePA für alle – Meilenstein oder Klotz am Bein?“
  mit Heike Troue (Vorständin VZ RLP), Bianca Kastl, Jörn Simon, Dr. Bernd Schütze und Dr. med. Anja von Buch unter der Moderation von Dr. Daniela Franke
• 16.00 Uhr: Kaffeepause 
• 16.30 Uhr: Paneldiskussion „Der Blick nach vorne – welche Risiken sind in der digitalen Gesundheitsversorgung vertretbar?“
  mit Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Prof. Dr. Fruzsina Molnár-Gábor, Dr. Traugott Gruppe und Prof. Dr. Sebastian Kuhn unter der Moderation von Dr. Daniela Franke
• 17.30 Uhr: Resümee
  – Heike Troue und Prof. Dr. Dieter Kugelmann

Weitere Informationen zum Thema:

Der Landesbeauftragte für den DATENSCHUTZ und die INFORMATIONSFREIHEIT Rheinland-Pfalz
Über uns

Der Landesbeauftragte für den DATENSCHUTZ und die INFORMATIONSFREIHEIT Rheinland-Pfalz
Der Landesbeauftragte

Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, 30.04.2025
Elektronische Patientenakte (ePA): Digitale Patientenakte für alle kommt / Am 29. April wurde die elektronische Patientenakte, kurz ePA, bundesweit eingeführt. Hier finden Sie Informationen rund um die neue ePA.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
Ihr Weg zum Landtag Rheinland-Pfalz

Der Landesbeauftragte für den DATENSCHUTZ und die INFORMATIONSFREIHEIT Rheinland-Pfalz
Anmeldeformular zur Veranstaltung „ePA für alle – Daten für alle? Deutschland im Zwiespalt zwischen digitalen Chancen und reellen Gefahren“ am 6. November 2025

datensicherheit.de, 09.07.2025
ePA-Einführung voraus – doch Gesundheitsdienstleister kämpfen noch immer mit IT-Problemen / 45 Prozent der deutschen Gesundheitseinrichtungen waren seit 2023 von einem Ransomware- oder DDoS-Angriff betroffen

datensicherheit.de, 08.02.2025
Mahnung der Freien Ärzteschaft im ePA-Kontext: Krankheitsdaten sind keine Ware / Es droht die kommerzielle ePA-Datennutzung durch Konzerne zu Lasten der gesetzlich Versicherten und der Ärzteschaft

datensicherheit.de, 28.01.2025
BLZK-Kritik an ePA: Vertrauen in Datenschutz verspielt / BLZK-Präsident Dr. Wohl fordert, die elektronische Patientenakte zurück auf null zu setzen

datensicherheit.de, 14.01.2025
Rat der Verbraucherzentrale zur ePA: Entweder aktive Pflege oder grundsätzlicher Widerspruch / vzhh empfiehlt Verbrauchern, sich umfassend zu informieren und eine „bewusste Entscheidung zum Einsatz der ePA“ zu treffen

datensicherheit.de, 21.11.2024
ePA für alle: Daten für die Forschung und das Risiko trägt der Patient / Elektronische Patientenakte (ePA) kommt nun 2025 – Risiken und Nebenwirkungen werden nicht thematisiert, weshalb Datenschützer empfehlen sich zu informieren und zu widersprechen

[datensicherheit.de, 11.01.2022] Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI RLP) hat nach eigenen Angaben davon Kenntnis erlangt, „dass die Staatsanwaltschaft Mainz zusammen mit der lokalen Polizeibehörde und dem örtlichen Gesundheitsamt über die ,LUCA‘-App erfasste Kontaktdaten von Besuchern einer Mainzer Gastwirtschaft zu Ermittlungszwecken erhoben und genutzt hat“ – es seien umgehend aufsichtsrechtliche Verfahren eingeleitet worden.

Eindeutige Rechtslage zur datenschutzrechtlich unzulässigen Abfrage und Nutzung der LUCA-App-Daten…

Der LfDI RLP möchte demnach insbesondere die Umstände geklärt wissen, welche ungeachtet der eindeutigen Rechtslage zu der „datenschutzrechtlich unzulässigen Abfrage und Nutzung“ der ausschließlich zu Infektionsschutzzwecken erfassten Kontaktdaten geführt haben. Entsprechende Informationsersuchen seien bereits versendet worden.

Hintergrund sei ein Vorfall aus dem November 2021: „Nachdem vor einer Mainzer Gastwirtschaft ein 39-jähriger Mann mit schwersten Kopfverletzungen aufgefunden wurde, ersuchten die zuständigen Strafermittlungsbehörden das Gesundheitsamt um Bereitstellung der über die ,LUCA‘-App von dem Betreiber der Gastwirtschaft zu dem vermuteten Tatzeitpunkt erfassten Kontaktdaten.“

Gesundheitsamt hat Daten übermittelt, welche auf Anfrage vom LUCA-App-Betreiber zur Verfügung gestellt wurden

Das Gesundheitsamt sei dieser Aufforderung nachgekommen und habe die Daten von 21 Personen übermittelt, welche der Behörde auf Anfrage von dem App-Betreiber zur Verfügung gestellt worden seien. Die Betroffenen seien dann von der Polizei kontaktiert und zu dem Vorfall befragt worden. Mittlerweile hätten die beteiligten Behörden die Unzulässigkeit der erfolgten Datenverarbeitung eingeräumt.

„Für mich ist es zunächst einmal besorgniserregend, dass sowohl Staatsanwaltschaft als auch Gesundheitsamt die bereits vor einiger Zeit geänderte Rechtslage im Infektionsschutzgesetz und damit zusammenhängende datenschutzrechtliche Bestimmungen offensichtlich nicht kannten oder sich darüber hinweg gesetzt haben“, so der Kommentar des LfDI RLP, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, zu diesem Vorfall.

Vorgehen im LUCA-App-Fall erschüttert Vertrauen der Bürger in Rechtmäßigkeit staatlichen Handelns

Aus § 28a Abs. 4 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes gehe eindeutig hervor, dass zum Zwecke des Infektionsschutzes erfasste Kontaktdaten lediglich zur Kontaktnachverfolgung verarbeitet werden dürften und eine anderen Zwecken dienende Datenverwendung unzulässig sei.

Professor Kugelmann warnt: „Das Vorgehen erschüttert das Vertrauen der Bürger in die Rechtmäßigkeit staatlichen Handelns und ist gerade in Zeiten einer die Gesellschaft als Ganzes herausfordernden ,Pandemie‘ das völlig falsche Signal.“ Er kündigt an, nach Aufklärung des Sachverhaltes die Ausübung sämtlicher ihm datenschutzrechtlich zur Verfügung stehender Befugnisse zu prüfen.

[datensicherheit.de, 11.09.2019] Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI RLP) weist auf eine besondere Filmaufführung hin: „Hi, AI“ wird demnach am 16. September 2019 um 20.30 Uhr im Mainzer Kino „CinéMayence“ aufgeführt.

Über das „Zusammenleben“ von Menschen mit humanoiden Robotern

Im Rahmen des Programms „Datenschutz goes Kino“ werde der Dokumentarfilm „Hi, AI“ gezeigt. Nach der Filmvorstellung stehe Prof. Dr. Dieter Kugelmann zur Beantwortung von Fragen und für Diskussionen zum Thema Künstliche Intelligenz (KI) zur Verfügung.
Der Film handelt laut LfDI RLP vom Zusammenleben von Menschen mit humanoiden Robotern, die eine KI-Form sind. Die Roboter seien in dieser neuen Welt allgegenwärtig und würden neue Fragen zur Zukunft des menschlichen Lebens aufwerfen. Beispielsweise kümmere sich der Roboter „Pepper“ sorgsam um eine alte Dame in Tokio, während sich ein anderer als „Partnerersatz“ in eine Beziehung mit einem US-Amerikaner begebe.

Fragestellungen und Besorgnisse Richtung Privatsphäre und Datenschutz

Es stelle sich die Frage, ob diese Entwicklungen gesellschaftlich und ethisch vertretbar sind: „Stellen Sie nicht die ,Würde eines Menschen‘ in Frage und sind hinsichtlich der hart errungenen Grundrechte besorgniserregend?“
Professor Kugelmann werde im Anschluss an die Filmvorstellung deutlich machen, dass humanoide Roboter in KI-Form auch einige Fragestellungen und Besorgnisse Richtung Privatsphäre und Datenschutz aufwerfen würden.
„Vor allem darf man die neuen datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung auch bei KI-Systemen nicht vergessen.“ Was diese sind und wie diese in Zusammenhang mit dem Film „Hi, AI“ stehen, könne man nach der Filmvorstellung erfahren.

Weitere Informationen zum Thema:

cinema
„Hi, A.I.“

Hi, AI
The robot interview-project

datensicherheit.de, 13.07.2019
Cyber-Abwehr: Erfolgsfaktor Künstliche Intelligenz

datensicherheit.de, 21.05.2019
Kryptowährungen und künstliche Intelligenz: Zweite Ausgabe des Deutsch-Französischen IT-Sicherheitslagebilds

datensicherheit.de, 18.09.2018
Künstliche Intelligenz zur Erhöhung der Sicherheit im Netzwerk

[datensicherheit.de, 29.05.2019] Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI RLP), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, lädt zum nächsten Termin der Veranstaltungsreihe „Mainzer Vorträge zum Sicherheits- und Informationsrecht“ ein: Am 13. Juni 2019 hält demnach Dr. Peter Schantz (Bereichsleiter für Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion) einen Vortrag zu „Herausforderungen des internationalen Datenverkehrs“, um anschließend darüber zu diskutieren.

Rechtsrahmen für Übermittlung personenbezogener Daten

Der Austausch von Informationen gehöre in einer globalisierten Welt zum Alltag. Der Vortrag soll den rechtlichen Rahmen für die Übermittlung von personenbezogenen Daten durch Private und Behörden sowie die zugrundeliegenden grundrechtlichen Wertungen darstellen und die aktuellen Herausforderungen diskutieren, die sich beispielsweise im transatlantischen Datenverkehr im Zusammenhang mit dem „Privacy Shield“ oder dem „CLOUD Act“ stellten.

Abbildung: JGU & LfDI RLP

Vortrag mit Diskussion: „Herausforderungen des internationalen Datenverkehrs“
Dr. Peter Schantz, Bereichsleiter für Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion

Donnerstag, 13. Juni 2019 um 18.30 Uhr
Dekanatssaal Rechtswissenschaften der JGU, Raum 03-150
Jakob-Welder-Weg 9 in 55128 Mainz

Teilnahme kostenfrei, vorherige Anmeldung nicht erforderlich.

Grundsatzprobleme des Informationsrechts und des Rechts der öffentlichen Sicherheit

Die „Mainzer Vorträge zum Sicherheits- und Informationsrecht“ sind laut LfDI RLP eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz und der Stiftungsprofessur für Öffentliches Recht und Informationsrecht, insbesondere Datenschutzrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Sie soll aktuelle Fragen wie Grundsatzprobleme des Informationsrechts und des Rechts der öffentlichen Sicherheit beleuchten. Die Perspektiven von Praxis, Wissenschaft und Politik fänden dabei gleichermaßen Beachtung.

Weitere Informationen zum Thema:

JGU, Prof. Dr. Matthias Bäcker
Mainzer Vorträge zum Sicherheits- und Informationsrecht

datensicherheit.de, 12.06.2018
EU und USA im Vergleich: Vortrag zum Datenschutz im Sicherheitsrecht

[datensicherheit.de, 12.06.2018] Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI RLP) veranstaltet am 27. Juni 2018 um 18.30 Uhr die nächste Auflage der „Mainzer Vorträge zum Sicherheits- und Informationsrecht“ – diesmal zum Thema „Datenschutz im Sicherheitsrecht – EU und USA im Vergleich“.

Kernfrage: Angemessenheit des vom US-Recht gewährleisteten Schutzniveaus

Seit einigen Jahren werde in unterschiedlichen Kontexten untersucht, inwiefern im Rahmen des Sicherheitsrechts und insbesondere der Fernmeldeaufklärung das Datenschutzniveau der europäischen und US-amerikanischen Rechtsordnungen gleichwertig sind. Diese Fragestellung habe die Diskussion rund um den „EU-U.S. Privacy Shield“ beschäftigt und sei auch neulich beim „Schrems-Prozess“ vor dem irischen High Court verhandelt worden.
Kernfrage sei die Angemessenheit des vom US-Recht gewährleisteten Schutzniveaus im Vergleich zur europäischen Rechtsordnung. Dabei stellten sich Fragen zu den Befugnissen und der Kontrolle der Geheimdienste sowie zu den Rechtsbehelfen, die zur Verfügung stehen.

Referent: Experte im US-amerikanischen Sicherheitsrecht und EU-Datenschutzrecht

Der Vortrag versteht sich laut LfDI RLP als Austausch zwischen zwei Rechtsordnungen, die ähnliche Herausforderungen bewältigen müssen, vor allem die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte bei der Gewährleistung der Sicherheit in einer datendurchdrungenen Welt.
Der Referent, ein US-Anwalt mit Expertise im US-amerikanischen Sicherheitsrecht und im europäischen Datenschutzrecht, habe auch beim neuen „Schrems-Prozess“ assistiert.
Der Vortrag biete eine Übersicht über die geschichtliche Entstehung, gegenwärtige Struktur und rechtliche Praxis des US-Sicherheitsrechts im Bereich der Fernmeldeaufklärung an. Damit würden Vergleiche zur deutschen Rechtslage ermöglicht. Der Vortrag schließe mit einer Erörterung der Bedeutung der gegenwärtigen Rechtslage zur Frage der Gleichwertigkeit des Datenschutzniveaus.

Veranstaltungsreihe „Mainzer Vorträge zum Sicherheits- und Informationsrecht“

Mittwoch, 27. Juni 2018, 18.30 Uhr
Vortrag „Datenschutz im Sicherheitsrecht – EU und USA im Vergleich“ von Dr. Daniel Felz, J.D. (Alston & Bird LLP) mit anschließender Diskussion
Johannes Gutenberg-Universität, Fakultät für Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, Dekanatssaal 03-150
Jakob-Welder-Weg 9 in 55128 Mainz
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei.

Die „Mainzer Vorträge…“ sind eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des LfDI RLP und der Stiftungsprofessur für Öffentliches Recht und Informationsrecht, insbesondere Datenschutzrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Sie sollen aktuelle Fragen wie Grundsatzprobleme des Informationsrechts und des Rechts der Öffentlichen Sicherheit beleuchten. Die Perspektiven von Praxis, Wissenschaft und Politik fänden dabei gleichermaßen Beachtung.

Weitere Informationen zum Thema:

JGU – Stiftungsprofessur für Öffentliches Recht und Informationsrecht, insbesondere Datenschutzrecht
Mainzer Vorträge zum Sicherheits- und Informationsrecht

[datensicherheit.de, 05.10.2017] Die Digitale Transformation des Lebens schreitet immer weiter voran – die zahlreichen neuen technischen Möglichkeiten verändern auch die Medizin: Vor allem das Angebot an Smartphone-Apps und Wearables zur Selbstvermessung für medizinische Zwecke oder zur Beobachtung der körperlichen Fitness wächst rasant.

Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps und medizinischen Wearables

Die Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps und Wearables im medizinischen Einsatz und die damit aus Verbraucher- und Datenschutzsicht zusammenhängenden Fragen stehen im Fokus einer gemeinsamen Veranstaltung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz am 13. November 2017 um 18.30 Uhr im Landesmuseum Mainz.

Kontroverse Diskussion abgestrebt

Auf dem Podium werden nach Angaben des Veranstalters

• Anne Spiegel, Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz
• Rainer Beckers, Geschäftsführer der ZTG Zentrum für Telematik und Telemedizin GmbH, Düsseldorf – der mit seinem Einführungsvortrag einen ersten inhaltlichen Impuls geben wird –
• Dr. med. Sebastian Kuhn, Universitätsmedizin Mainz
• Ulrike von der Lühe, Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und
• Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz

kontrovers diskutieren.

Weitere Informationen zum Thema:

Der Landesbeauftragte für den DATENSCHUTZ und die INFORMATIONSFREIHEIT in Rheinland-Pfalz
Anmeldeformular Veranstaltung 13.11.2017 / Impulsvorträge und Podiumsdiskussion zu „Gesundheits-Apps“

verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz
Einladung [Faltblatt]: Der vermessene Verbraucher – Mit Gesundheits-Apps am Puls der Zeit oder gläsern wider Willen?

datensicherheit.de, 28.03.2017
Produktergänzende Versicherungen: Verbraucherzentrale liefert Daten und Fakten

[datensicherheit.de, 15.02.2017] Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI RLP) weist auf die Veranstaltung „Gesellschaft im Wandel – Selbstbestimmung auf der Strecke? Die Digitalisierung im Gesundheitswesen“ hin, die am Montag, dem 20. März 2017, um 17.30 Uhr im Landesmuseum Mainz stattfindet.

Digitalisierung im Gesundheitswesen: Chancen und Risiken

Mit dieser Veranstaltung möchte der LfDI zusammen mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland Pfalz, einen Anstoß geben, die mit der zunehmenden Digitalisierung und Vernetzung im Gesundheitswesen verbundenen Chancen und Risiken aus verschiedenen Perspektiven bewusst wahrzunehmen, sie einzuordnen und über mögliche Verbesserungen konstruktiv zu diskutieren.

Sicht der Politik, der Kostenträger und des Datenschutzes

Gemeinsam mit der Vorstandsvorsitzenden der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland, Dr. Irmgard Stippler, sollen in drei inhaltlichen Beiträgen die Thematik aus der Sicht der Politik, der Kostenträger und des Datenschutzes beleuchtet werden.
Die anschließende Podiumsdiskussion, die durch Sabine Strüder, Referentin für Gesundheit und Pflege bei der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, und Prof. Dr. Ignaz Wessler, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Ethik-Kommission der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, bereichert wird, soll unter Einbeziehung des Publikums die angesprochenen Inhalte vertiefen.
Im Anschluss an die Podiumsdiskussion sind die Teilnehmer eingeladen, mit den Experten ins Gespräch zu kommen.

Diskussionsveranstaltung:

„Gesellschaft im Wandel – Selbstbestimmung auf der Strecke?“ / Die Digitalisierung im Gesundheitswesen
Montag, 20. März 2017, 17.30 Uhr, Landesmuseum Mainz
Eine Anmeldung bis zum 15.03.2017 ist erforderlich.

Weitere Informationen zum Thema:

Datenschutz im Dialog
Diskussionsveranstaltung: „Gesellschaft im Wandel – Selbstbestimmung auf der Strecke?“ / Die Digitalisierung im Gesundheitswesen

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Gesellschaft im Wandel – Selbstbestimmung auf der Strecke? – Die Digitalisierung im Gesundheitswesen

datensicherheit.de, 13.08.2013
IT-Sicherheit: LfDI RLP Edgar Wagner ruft Unternehmen zu größeren Anstrengungen auf

[datensicherheit.de, 05.02.2015] Eine Podiumsdiskussion am 16. April 2015 in Mainz soll der Frage nachgehen, ob das Bargeld in der Digitalen Gesellschaft noch eine Zukunft hat oder es womöglich sogar abgeschafft wird.
Diese Frage ist deshalb bedeutend, weil das Bargeld es jedem bisher erlaubt, anonym, ohne Datenspuren und ohne die Möglichkeit der Überwachung, am Geschäftsverkehr teilzunehmen.

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz laden ein:
Donnerstag, 16. April 2015, um 18.00 Uhr, Wappensaal des Landtags Rheinland-Pfalz (Vormerktermin)

Namhafte Referenten sollen das Thema kontrovers diskutieren. Roland Tichy, Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung und ehemaliger Chefredakteur der „WirtschaftsWoche“, sowie Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands, haben nach Angaben des Veranstalters ihre Teilnahme bereits zugesagt.

[datensicherheit.de, 21.11.2009] Am 19. November 2009 wurde das Büro des „Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland-Pfalz“ nach eigenen Angaben über den Fund zahlreicher Patientenunterlagen im Müllcontainer eines Lebensmittelmarktes in Mainz-Laubenheim unterrichtet:
Es soll es sich u.a. um OP-Berichte und Bilder von Patienten aus der Augenklinik des Universitätsklinikums Mainz handeln, die von einem früheren Arzt der Augenklinik weggeworfen worden seien, was dieser bestreite. Er habe die Unterlagen zwischenzeitlich wieder an sich genommen.
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz ermittelt derzeit den Umfang und den Inhalt der betroffenen Unterlagen. Erst danach wird eine endgültige Bewertung möglich sein. Schon jetzt stehe allerdings fest, dass das Verhalten des Arztes zumindest in berufsrechtlicher, dienstrechtlicher, datenschutzrechtlicher und straf- bzw. bußgeldrechtlicher Sicht zu klären sei.
Dieser Fall beweist einmal mehr, dass das Datenschutzbewusstsein im Umgang mit persönlichen Daten deutlich gestärkt werden muss. Gerade die Häufung solcher Fälle in der jüngsten Vergangenheit zeigt, dass bei der Umsetzung der bestehenden datenschutzrechtlichen Vorgaben teilweise immer noch beachtliche Defizite bestehen.

Weitere Informationen zum Thema:

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz, 20.11.2009
Erneut beachtliche Datenschutzverletzung: Arzt wirft Patientenunterlagen in Müllcontainer

datensicherheit.de, 22.09.2009
Aktenordner voller Zeugnisse, Fotos, Lebensläufe und Anschreiben in Papiercontainern / Mainzer Polizei und rheinland-pfälzische Datenschützer reagieren umgehend