EU und USA im Vergleich: Vortrag zum Datenschutz im Sicherheitsrecht

Vortrags- und Diskussionsabend an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz am 27. Juni 2018

[datensicherheit.de, 12.06.2018] Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI RLP) veranstaltet am 27. Juni 2018 um 18.30 Uhr die nächste Auflage der „Mainzer Vorträge zum Sicherheits- und Informationsrecht“ – diesmal zum Thema „Datenschutz im Sicherheitsrecht – EU und USA im Vergleich“.

Kernfrage: Angemessenheit des vom US-Recht gewährleisteten Schutzniveaus

Seit einigen Jahren werde in unterschiedlichen Kontexten untersucht, inwiefern im Rahmen des Sicherheitsrechts und insbesondere der Fernmeldeaufklärung das Datenschutzniveau der europäischen und US-amerikanischen Rechtsordnungen gleichwertig sind. Diese Fragestellung habe die Diskussion rund um den „EU-U.S. Privacy Shield“ beschäftigt und sei auch neulich beim „Schrems-Prozess“ vor dem irischen High Court verhandelt worden.
Kernfrage sei die Angemessenheit des vom US-Recht gewährleisteten Schutzniveaus im Vergleich zur europäischen Rechtsordnung. Dabei stellten sich Fragen zu den Befugnissen und der Kontrolle der Geheimdienste sowie zu den Rechtsbehelfen, die zur Verfügung stehen.

Referent: Experte im US-amerikanischen Sicherheitsrecht und EU-Datenschutzrecht

Der Vortrag versteht sich laut LfDI RLP als Austausch zwischen zwei Rechtsordnungen, die ähnliche Herausforderungen bewältigen müssen, vor allem die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte bei der Gewährleistung der Sicherheit in einer datendurchdrungenen Welt.
Der Referent, ein US-Anwalt mit Expertise im US-amerikanischen Sicherheitsrecht und im europäischen Datenschutzrecht, habe auch beim neuen „Schrems-Prozess“ assistiert.
Der Vortrag biete eine Übersicht über die geschichtliche Entstehung, gegenwärtige Struktur und rechtliche Praxis des US-Sicherheitsrechts im Bereich der Fernmeldeaufklärung an. Damit würden Vergleiche zur deutschen Rechtslage ermöglicht. Der Vortrag schließe mit einer Erörterung der Bedeutung der gegenwärtigen Rechtslage zur Frage der Gleichwertigkeit des Datenschutzniveaus.

Veranstaltungsreihe „Mainzer Vorträge zum Sicherheits- und Informationsrecht“

Mittwoch, 27. Juni 2018, 18.30 Uhr
Vortrag „Datenschutz im Sicherheitsrecht – EU und USA im Vergleich“ von Dr. Daniel Felz, J.D. (Alston & Bird LLP) mit anschließender Diskussion
Johannes Gutenberg-Universität, Fakultät für Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, Dekanatssaal 03-150
Jakob-Welder-Weg 9 in 55128 Mainz
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei.

Die „Mainzer Vorträge…“ sind eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des LfDI RLP und der Stiftungsprofessur für Öffentliches Recht und Informationsrecht, insbesondere Datenschutzrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Sie sollen aktuelle Fragen wie Grundsatzprobleme des Informationsrechts und des Rechts der Öffentlichen Sicherheit beleuchten. Die Perspektiven von Praxis, Wissenschaft und Politik fänden dabei gleichermaßen Beachtung.

Weitere Informationen zum Thema:

JGU – Stiftungsprofessur für Öffentliches Recht und Informationsrecht, insbesondere Datenschutzrecht
Mainzer Vorträge zum Sicherheits- und Informationsrecht