Aktuelles, Experten - Samstag, Juli 11, 2026 0:32 - noch keine Kommentare

AI Act: Bundesrat hat Weg für Durchführungsgesetz zur europäischen KI-Verordnung freigemacht

Der TÜV-Verband begrüßt die geplante Bündelung der KI-Marktüberwachung bei der Bundesnetzagentur und fordert schnellen Aufbau leistungsfähiger Marktaufsichts- und Notifizierungsprozesse

[datensicherheit.de, 11.07.2026] Der TÜV-Verband e.V. hat in seiner Stellungnahme vom 10. Juli 2026 begrüßt, dass der Bundesrat den Weg für das deutsche Durchführungsgesetz (KI-MIG) zur europäischen KI-Verordnung (AI Act) freigemacht hat. Positiv bewertet wird demnach auch die Verständigung von Bund und Ländern, die Marktüberwachung Künstlicher Intelligenz (KI) künftig bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu bündeln und damit bewährte sektorspezifische Aufsichtsstrukturen zu erhalten. Dies schaffe die Grundlage für weiterlesen…