Aktuelles, Experten - Dienstag, November 29, 2011 16:04 - noch keine Kommentare

Peter Schaar: Demokratie verlangt nach angemessenen Reaktionen und nicht nach Schnellschüssen

Aktionistisches Hin- und Her bei der Regel-Löschfrist verhindert Konzentration auf Lösung der eigentlichen Probleme

[datensicherheit.de, 29.11.2011] In aufregenden Zeiten finden aufgeregte Diskussionen statt, stellt Peter Schaar fest, etwa auch im Hinblick auf die jüngst aufgeflogene rechtsradikale Terrorzelle. Die wenig überlegten Reaktionen darauf überraschten indes. Als ein Detail erwähnt Schaar die Diskussion über die Dauer der Speicherung von Daten bei den Verfassungsschutzbehörden und betont die Verwechslungsgefahr zwischen Aussonderung- und Prüffristen einerseits und Löschfristen andererseits.
Richtig sei, dass der Verfassungsschutz regelmäßig nach fünf Jahren zu prüfen habe, ob die weitere Speicherung bestimmter Angaben noch erforderlich ist. Die Daten müssten also gelöscht werden, wenn sich herausstellt, dass sie für die Aufgabenwahrnehmung nicht mehr erforderlich sind, so Schaar. weiterlesen…