BITKOM begrüßt in weiten Teilen Novelle des Telekommunikationsgesetzes

Neuregelungen förderten bundesweiten Ausbau schneller Internetzugänge

[datensicherheit.de, 11.02.2012] Der BITKOM begrüßt den Großteil der Neuerungen im Telekommunikationsgesetz. Die Novelle ist – nach einer Einigung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat – am 10. Februar 2012 abschließend verabschiedet worden.
Die Gesetzesnovelle trage dazu bei, den Ausbau schneller Breitband-Internetzugänge überall in Deutschland voranzutreiben, kommentiert BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. So sollen Gas- und Stromversorger verpflichtet werden, unter bestimmten Bedingungen Leerrohre für Breitbandkabel gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen. Dadurch würden doppelte Kosten und zusätzliche Baustellen vermieden – dafür hätte sich BITKOM mit Nachdruck eingesetzt, so Dr. Rohleder.
Zudem verzichtet der Gesetzgeber dort auf Regelungen, wo etwa durch die Breitbandstrategie der Bundesregierung bereits gut funktionierende Maßnahmen umgesetzt oder eingeleitet wurden, wie zur Verbesserung der Breitbandversorgung in ländlichen Regionen. Mit der Novelle setze der Gesetzgeber auf die Dynamik des Wettbewerbs im Telekommunikationsmarkt und vermeide ein Übermaß an Regulierung, erklärt Dr. Rohleder. Der Breitbandausbau in Deutschland sei ein Erfolgsmodell und funktioniere aus dem Markt heraus. Mit zusätzlichen Regelungen und Eingriffen würde die Dynamik des Ausbaus eher gebremst als beschleunigt.
Breitbandanschlüsse mit mindestens einem Megabit pro Sekunde sind nach BITKOM-Angaben in Deutschland inzwischen für mehr als 99,5 Prozent der Haushalte verfügbar. Mehr als 95 Prozent der Haushalte haben demnach Zugang zu Bandbreiten über zwei Megabit pro Sekunde. Die wenigen verbliebenen weißen Flecken sollen in Kürze über Funk mit schnellem Internet versorgt werden. Bundesregierung und Netzbetreiber streben an, dass bis 2014 für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen.