eco: Löscherfolge bei kinderpornographischen Web-Inhalten

Evaluationsbericht der Bundesregierung zeigt deutlich, dass Brückenfunktion der Beschwerdestellen unverzichtbar ist

[datensicherheit.de, 13.09.2019] Der eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. meldet, dass die Bundesregierung am 13. September 2019 den Evaluationsbericht zur Löschung kinderpornographischer Inhalte im Internet für das Jahr 2018 veröffentlicht hat. Demnach sind im Jahr 2018 insgesamt 5.951 Hinweise zu kinderpornographischen Inhalten beim BKA statistisch erfasst worden, bei denen es sich bei 82 Prozent um im Ausland gehostete Inhalte gehandelt hat. Der Löschbericht thematisiere auch die effektive Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden und den deutschen Beschwerdestellen. Die Weiterleitung der gemeldeten Fälle durch die Beschwerdestellen an das BKA habe 2018 trotz des vermehrten Beschwerdeaufkommens mit durchschnittlich 16,8 Stunden (0,7 Tage) stabil gehalten werden können.

Konsequente Strafverfolgung unter Ausschöpfung des Strafrahmens

Der Evaluationsbericht der Bundesregierung zeige deutlich, dass die Brückenfunktion der Beschwerdestellen unverzichtbar geworden sei: Im Jahr 2018 habe das BKA ganze 96 Prozent aller Hinweise auf kinderpornographische URLs von den deutschen Beschwerdestellen erhalten. Direkte Beschwerden von Privatpersonen erreichten das BKA nicht.
„Für eine effektive und nachhaltige Bekämpfung von Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen ist eine konsequente Strafverfolgung unter Ausschöpfung des Strafrahmens essenziell. Daher kooperiert die eco-Beschwerdestelle bei entsprechenden Beschwerden seit jeher mit dem BKA und bringt entsprechende Inhalte konsequent zur Anzeige“, berichtet Alexandra Koch-Skiba, Rechtsanwältin und Leiterin der eco-Beschwerdestelle. Die aktuellen Statistiken verdeutlichten nochmals die unverzichtbare Bedeutung von Beschwerdestellen als wichtigsten Hinweisgeber.

Prinzip „Notice & Takedown“ funktioniert

Der eigenständige Jahresbericht 2018 der eco-Beschwerdestelle dokumentiert demnach erfolgreich, dass das Prinzip „Notice & Takedown“ funktioniert. Im Jahr 2018 hätten die eco-Beschwerdestelle insgesamt 8.671 Beschwerden erreichten: Hiervon seien 3.097 Fälle tatsächlich berechtigt gewesen, „knapp drei Viertel betrafen Missbrauchsdarstellungen von Kindern und Jugendlichen“.
Insgesamt hätten im vergangen Jahr 96,33 Prozent aller von der eco-Beschwerdestelle monierten Inhalte weltweit entfernt bzw. anderweitig (z.B. durch die Implementierung von Altersverifikationssystemen) legalisiert werden können. „Das zeigt, dass der Ansatz der Selbstregulierung auch international gut funktioniert.“

Selbstregulierung der Provider und Engagement der Internetnutzer

Die eco-Beschwerdestelle arbeitet nach eigenen Angaben seit über 20 Jahren primär selbstfinanziert nach einem Ansatz, „der auf freiwilliger Selbstregulierung der Provider und dem Engagement der Internetnutzer basiert“.
Von Beginn an kooperiere eco mit Strafverfolgungsbehörden im Kampf gegen Kinderpornographie und andere illegale Internetinhalte. Eine Meldung könne, wenn gewünscht, auch anonym bei der eco-Beschwerdestelle erfolgen – „und wird daher gern auch von Personen genutzt, die Vorbehalte haben, sich direkt an die Polizei zu wenden“.

Weitere Informationen zum Thema:

eco BESCHWERDESTELLE
JAHRESBERICHT | 2018

eco VERBAND DER INTERNETWIRTSCHAFT
eco Beschwerdestelle

datensicherheit.de, 09.09.2019
eco kritisiert: Urheberrecht-Richtlinie wird Internet für immer verändern