Aktuelles, Experten, Veranstaltungen - geschrieben von dp am Montag, September 19, 2016 23:00 - noch keine Kommentare
Zehn Jahre Informationsfreiheitsgesetz
Am 15. und 16. September 2016 fand das „4. Symposium zur Informationsfreiheit“ statt
[datensicherheit.de, 19.09.2016] Am 15. und 16. September 2016 hat die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) nach eigenen Angaben in Berlin das „4. Symposium zur Informationsfreiheit“ veranstaltet. Zehn Jahre Informationsfreiheitsgesetz gäben Anlass zu einer Zwischenbilanz und zum Blick nach vorne.
Erweiterte Ombudsfunktion auszugestalten
Auf dem zweitägigen Fachsymposium haben demnach Experten aus Wissenschaft und Praxis über aktuelle Themen und Fragestellungen des Informationsfreiheitsrechts referiert.
Die BfDI habe die positive Entwicklung, die das Informationsfreiheitsrecht in den letzten Jahren genommen habe, begrüßt, aber gleichzeitig auf noch bestehende Verbesserungsmöglichkeiten hingewiesen. „Wie die weiter gestiegenen Zahlen zeigen, ist das IFG für viele Bürgerinnen und Bürger zu einem immer wichtigeren Transparenzinstrument geworden“, so Andrea Voßhoff. Zehn Jahre IFG seien daher auch ein guter Zeitpunkt, die künftige Ausgestaltung des Informationsfreiheitsrechtes mit einer erweiterten Ombudsfunktion für die Bereiche des Umwelt- und des Verbraucherinformationsrechtes in den Blick zu nehmen.
IFG wird angenommen
Rund 140 Teilnehmern (unter ihnen Vertreter aller drei Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der Rechtswissenschaft und der Medien, viele Mitarbeiter oberster und anderer großer Bundesbehörden und Kollegen aus dem Kreis der Landesbeauftragten) habe sich ein Forum zur Bestandsaufnahme und für eine lebendige, weiterführende Diskussion im Plenum und in den Pausen geboten, so Voßhoff.
Nach ihrer Eröffnung hätten zunächst Jost Müller-Neuhof („DER TAGESSPIEGEL“) und der erste Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Hans Peter Bull, in ihren beiden Impulsreferaten ihren ganz persönlichen Blick auf das IFG erläutert. Hieran habe sich die Podiumsdiskussion mit der Präsidentin des Berliner Verwaltungsgerichtes Erna Victoria Xalter, Professor Dr. Friedrich Schoch (Freiburg) und den beiden ersten beiden Rednern angeschlossen.
Themen der Vorträge seien unter anderem die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum IFG (Prof. Dr. Friedrich Schoch), der Stand der Informationsfreiheit auf EU-Ebene (Graham Smith), die Stellung der Archive zwischen Datenschutz und Informationsfreiheit (Dr. Michael Hollmann) und die Entwicklung des Informationsfreiheits- und Transparenzrechtes in den Ländern Rheinland-Pfalz (Dr. Stefan Brink) und Baden-Württemberg (Dr. Alfred Debus) gewesen.
Abschließend habe Voßhoff positiv in die Zukunft geblickt: Trotz mancher Skepsis auf Behördenseite, trotz anfänglicher Widerstände und Versuche, einzelne Behörden aus dem Anwendungsbereich herauszunehmen, werde das IFG angenommen und eröffne die Chance, durch Informationszugang die demokratische Beteiligungsrechte mit Leben zu erfüllen und zu stärken. „Diese Chance sollten wir nutzen!“, betont Voßhoff.
Weitere Informationen zum Thema:
datensicherheit.de, 06.09.2012
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes: BfDI fordert Weiterentwicklung
Kooperation

Mitgliedschaft
Mitgliedschaft

Multiplikator

Gefragte Themen
- Windows 10-Bug: Bluescreen durch Aufruf eines bestimmten Pfades
- Kronos und GootKit: Malware-Kampagne attackiert Nutzer in Deutschland
- DarkMarket abgeschaltet: Reaktionen im Darknet
- Thema Impfstoff als Aufhänger für Cyber-Attacken
- Überarbeitete Standarddatenschutzklauseln: BfDI nimmt Stellung
- Tenable kommentiert erstes Microsoft-Update des Jahres 2021
- Covid-19: Schwarzmarkt für Impfstoffe im Darknet expandiert
- Bestandsdatenauskunft: Warnung vor Internet-Surfspionage
- Zunahme der Bedeutung der Cloud – und der Unsicherheit
- Ungeschützter Online-Zugriff: 45 Millionen medizinische Bilder weltweit
- TERREG: Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung angenommen
Aktuelles, Experten - Jan 15, 2021 21:30 - noch keine Kommentare
Überarbeitete Standarddatenschutzklauseln: BfDI nimmt Stellung
weitere Beiträge in Experten
- Bestandsdatenauskunft: Warnung vor Internet-Surfspionage
- TERREG: Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung angenommen
- BSI-Einladung zum 17. Deutschen IT-Sicherheitskongress
- eco warnt vor übereiltem Anti-Hass-Gesetz
- Sichere Smartphones: Umfrage zu Maßnahmen der Nutzer
Branche - Jan 17, 2021 22:10 - noch keine Kommentare
Windows 10-Bug: Bluescreen durch Aufruf eines bestimmten Pfades
weitere Beiträge in Branche
- DarkMarket abgeschaltet: Reaktionen im Darknet
- Thema Impfstoff als Aufhänger für Cyber-Attacken
- Tenable kommentiert erstes Microsoft-Update des Jahres 2021
- Covid-19: Schwarzmarkt für Impfstoffe im Darknet expandiert
- Zunahme der Bedeutung der Cloud – und der Unsicherheit
Branche, Umfragen - Dez 21, 2020 21:46 - noch keine Kommentare
Threat Hunting: Bedeutung und Wertschätzung steigt
weitere Beiträge in Service
- Umfrage: 71 Prozent der IT-Entscheidungsträger besorgt über Mehrfachnutzung von Passwörtern
- Fast die Hälfte der Unternehmen ohne geeignete Sicherheitsrichtlinien für Remote-Arbeit
- Umfrage: Bedeutung der Konsolidierung von IT-Sicherheitslösungen
- TeleTrusT-Umfrage: „IT-Sicherheit im Home Office“
- Cybersicherheit: SANS-Studie zu Frauen in Führungspositionen
Kommentieren