Aufsicht und Aufklärung – Schwerpunkte des Aktionsplanes 2023 des LfDI Rheinland-Pfalz

LfDI RLP fokussiert auf Schaffung und Erhaltung Digitaler Souveränität hinsichtlich technischer Entwicklungen, Digitalisierungsprozessen und Datenströmen

[datensicherheit.de, 15.02.2023] Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland- Pfalz (LfDI RLP) hat nach eigenen Angaben für das Jahr 2023 einen „Aktionsplan“ erstellt. Dieser setze einen Schwerpunkt auf die Schaffung und Erhaltung Digitaler Souveränität hinsichtlich technischer Entwicklungen, Digitalisierungsprozessen und Datenströmen.

Abbildung: LfDI RLP

LfDI-Aktionsplan 2023: „Aufsicht und Aufklärung – Datenschutz im Aufwind“

Übergreifende LfDI-Themen: Schaffung und Erhaltung Digitaler Souveränität

Übergreifende Themen werden demnach die Schaffung und Erhaltung Digitaler Souveränität und damit zusammenhängend der Umgang mit Software-Anwendungen bestimmter Anbieter mit Monopol- oder Oligopol-Charakter sein.

Außerdem plane der LfDI, wieder verstärkt sogenannte Vor-Ort-Kontrollen und Untersuchungen durchzuführen, z.B. in Kommunalverwaltungen, welche EfA-Dienste (Einer für Alle) gemäß dem OZG (Onlinezugangsgesetz) einsetzen. Zudem sei im Nachgang der „Corona-Pandemie“ angezeigt, „im Sinne eines ,Aufräumens’ nach der ,Pandemie’ mittels Stichproben die Löschung von insbesondere ärztlichen Unterlagen etwa in Schulen oder bei Arbeitgebern zu kontrollieren“.

LfDI-Aktionsplan dient der Transparenz der Tätigkeiten der Behörde nach außen und der Selbstvergewisserung

„Der Aktionsplan dient der Transparenz der Tätigkeiten meiner Behörde nach außen. Er dient aber auch der eigenen Selbstvergewisserung, welche datenschutzrechtlichen Themen drängen, wenn nicht sogar brennen, zu welchen Themen der LfDI den betroffenen Personen, aber auch den Verantwortlichen Hilfestellungen geben will und in welchen politischen Prozessen die Stimme des Datenschutzes erhoben werden muss, um demokratische Prozesse mitzugestalten“, so der Landesbeauftragte, Prof. Dr. Dieter Kugelmann.

Seine Behörde und er selbst hätten eine Vielzahl von Aufgaben zu erfüllen. Professor Kugelmann abschließend: „Durch die Setzung von Schwerpunkten soll den aktuellen Herausforderungen Rechnung getragen werden, soweit sie absehbar sind.“

Weitere Informationen zum Thema:

Der Landesbeauftragte für den DATENSCHUTZ und die INFORMATIONSFREIHEIT Rheinland-Pfalz
Aktionsplan 2023 / Aufsicht und Aufklärung – Datenschutz im Aufwind