Koalitionsvertrag: Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen in Deutschland kommentiert wohlwollend

Bekenntnis zu starkem Rechenzentrumsstandort Deutschland gewürdigt

[datensicherheit.de, 11.04.2025] Die unter dem Dach des eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. gegründete Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen in Deutschland hat den am 9. April 2025 vorgestellten Entwurf des Koalitionsvertrags von Union und SPD – mit Blick auf Rechenzentren – wohlwollend kommentiert: Demnach zeigt sich, dass die neue Koalition die Bedeutung von Rechenzentren als „Fundament der Digitalen Transformation“ erkannt hat und eine grundlegende Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Branche am Standort Deutschland anstrebt.

Seit Langem geforderter Paradigmenwechsel in der Rechenzentrumspolitik in Deutschland

„Wir sehen erstmals den von uns seit Langem geforderten Paradigmenwechsel in der Rechenzentrumspolitik in Deutschland – hin zu mehr Wettbewerbsfähigkeit“, so Dr. Béla Waldhauser, Sprecher der Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen in Deutschland.

• Insbesondere die geplante Einbeziehung der Rechenzentrumsbranche in die Strompreiskompensation sei ein zentraler Faktor für den wirtschaftlichen Betrieb von Rechenzentren. Auch die Ankündigung, bestehende Vorgaben zur Abwärmenutzung zu erleichtern, bewertet der Verband positiv:

„Wir hoffen, dass die bedingungslose Verpflichtung zur Abwärmenutzung und die bestehenden Beweislasten und Dokumentationspflichten durch die neue Bundesregierung geprüft und bereinigt werden“, betont Waldhauser.

Bekenntnis zu einem starken Rechenzentrumsstandort Deutschland

Die Ankündigung der neuen Koalitionspartner, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und zu digitalisieren, entspreche ebenfalls einer vielfach wiederholten Forderung der Rechenzentren-Allianz im eco-Verband.

• Mit diesem Bekenntnis zu einem starken Rechenzentrumsstandort Deutschland und den geplanten Maßnahmen zur Weiterentwicklung des „Ökosystems digitaler Infrastrukturen“ adressiere die Koalition auch Kritik aus der Wirtschaft:

Laut der aktuellen „eco Branchenpuls“-Umfrage unter IT-Entscheidern in Deutschland vom ersten Quartal 2025 bewerteten 46 Prozent der Befragten den Zustand der digitalen Infrastrukturen als größtes Hemmnis für die Digitale Transformation.

Weitere Informationen zum Thema:

DIGITALE INFRASTRUKTUREN
Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen

eco VERBAND DER INTERNETWIRTSCHAFT, 02.04.2025
eco Branchenpuls: Digitale Transformation in Deutschland unter Druck / IT-Entscheider:innen sehen Regulierung als größtes Hindernis

datensicherheit.de, 11.04.2025
DAV-Kommentar zum Koalitionsvertrag: Viel Innere Sicherheit auf Kosten der Freiheit befürchtet / DAV äußert gemischtes Fazit zum vorgelegten Entwurf

datensicherheit.de, 10.04.2025
Die Digitale Transformation im Blick: eco kommentiert neuen Koalitionsvertrag – Zustimmung und Bedenken / Digitalministerium als starkes, aber Vorratsdatenspeicherung als falsches, da grundrechtswidriges Signal