eco-Forderung: EU sollte als Einheit auftreten und Europas digitale Wettbewerbsfähigkeit stärken

Der eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. hat anlässlich des „EU-Gipfels“ vom 12. Februar 2026 appelliert, ein klares Signal für europäische Einheit und digitale Wettbewerbsfähigkeit zu setzen

[datensicherheit.de, 12.02.2026] Der eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. hat den „EU-Gipfel“ vom 12. Februar 2026 zum Anlass genommen, ein klares Signal für europäische Einheit und digitale Wettbewerbsfähigkeit zu setzen: Angesichts wachsender Produktivitätslücken und globaler Investitionsdynamiken im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) wird eine „innovationsfreundliche, kohärente und investitionsorientierte Digitalpolitik“ eingefordert.

Foto: eco e.V.

Oliver Süme unterstreicht: Europäische Wirtschaftskraft entsteht nicht durch Abschottung und Regulierung, sondern durch leistungsfähige, interoperable Infrastrukturen und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen!

Bei KI-Investitionen dominieren Nicht-EU-Akteure den globalen Markt

Oliver Süme, der eco-Vorstandsvorsitzende, hat die Klausurtagung der EU-Führungsspitze vom 12. Februar 2026, kommentierte: „Von diesem ,EU-Gipfel’ muss ein klares Signal der Einheit und des politischen Willens ausgehen, insbesondere an die Wirtschaft!“

• Europas Wettbewerbsfähigkeit stehe unter Druck. Die Produktivitätslücke zu anderen Weltregionen habe sich vergrößert – und bei KI-Investitionen dominierten außereuropäische Akteure den globalen Markt.

Er betonte: „Wenn Europa technologisch und wirtschaftlich anschlussfähig bleiben will, braucht es jetzt eine auf Wachstum und Innovation ausgerichtete Politik, die insbesondere die stringente Digitalisierung von Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft im Fokus hat!“

Internetwirtschaft als stabiler Wachstumsmotor in der EU

Die Internetwirtschaft habe sich trotz gesamtwirtschaftlicher Rezession als stabiler Wachstumsmotor erwiesen und wachse weiterhin stärker als die Gesamtwirtschaft. „Sie schafft hochwertige Arbeitsplätze, treibt Innovationen in allen Branchen voran und ist ein zentraler Hebel für Produktivitätsgewinne in Deutschland und Europa.“

• Gerade vor diesem Hintergrund dürfe Regulierung nicht zum Wachstumshemmnis werden.

Europa brauche ein innovationsfreundliches Umfeld mit weniger bürokratischen Hürden, schnelleren Genehmigungsprozessen und klaren, verhältnismäßigen Vorgaben, um unternehmerische Initiative zu ermöglichen, statt sie auszubremsen.

Eu-weit einheitliche, rechtssichere und praxistaugliche Rahmenbedingungen gefordert

Der „Digitale Omnibus“ biete die Chance, bestehende digitale Regelwerke konsistenter zu gestalten und Unternehmen spürbar zu entlasten. „Notwendig sind europaweit einheitliche, rechtssichere und praxistaugliche Rahmenbedingungen, insbesondere für die Entwicklung und das Training von KI-Systemen. Doppel- und Mehrfachpflichten bei Dokumentation und Risikobewertungen müssen reduziert und die Vorgaben aus AI Act, Datenschutzrecht und weiteren digitalen Rechtsakten besser aufeinander abgestimmt werden“, so Süme.

• Gleichzeitig sollte der „Gipfel“ die strategische Förderung von Spitzentechnologien wie KI, Halbleitern, „Cloud“-Infrastrukturen und Rechenzentren klar priorisieren. Diese Bereiche seien als zusammenhängendes Innovationsökosystem zu stärken und so auszugestalten, „dass auch Mittelstand, StartUps und die Internetwirtschaft einfachen Zugang zu Rechenleistung, Daten und Kapital erhalten“.

Abschließend führte Süme aus: „Europäische Wirtschaftskraft entsteht nicht durch Abschottung und Regulierung, sondern durch leistungsfähige, interoperable Infrastrukturen und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen: Der ,EU-Gipfel’ muss deshalb deutlich machen, dass Europa auf Kohärenz, technologische Stärke und gemeinsame Handlungsfähigkeit setzt!“

Weitere Informationen zum Thema:

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Vorstand@eco: RA Oliver J. Süme: Vorstandsvorsitzender, Vorstand Politik, Recht und Regulierung

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