Zehn Jahre nach 9/11 Zeit für eine Zwischenbilanz zu den Grundrechtseingriffen

Der Bundesdatenschutzbeauftragte will sich in den kommenden Wochen näher mit verschiedenen Fragen und Entwicklungen seit 2001 auseinandersetzen

[datensicherheit.de, 27.07.2011] In Rückblick auf den 11. September 2001 schreibt Peter Schaar in seinem Blog, dass dieser Tag eine „Zäsur“ gewesen sei, wie es sie nur wenige in der Weltgeschichte gebe. Dank TV und Internet habe sich die Botschaft des Terroranschlags in rasender Geschwindigkeit bis in die letzten Winkel verbreitet. Weltweit sei ein Gefühl der Angst, des Ausgeliefertseins entstanden – „Terror im wahrsten Sinne des Wortes“, so Schaar.
In Deutschland hätten fortan die sogenannten „Otto-Kataloge“, eine ironische Bezeichnung für die vom damaligen SPD-Innenminister Otto Schily auf den Weg gebrachten „Anti-Terror-Gesetze“, die Terrorgefahr bannen sollen. Viele der damals – und in den Folgejahren – beschlossenen Maßnahmen beinhalteten Grundrechtseingriffe, wie es sie in den Jahrzehnten davor nicht gegeben hätte. Die Terror-Anschläge jähren sich am 11. September 2011 zum zehnten Mal – dies sei laut Schaar Anlass für eine Zwischenbilanz. In den für die kommenden Wochen geplanten Blogs will sich Schaar näher mit verschiedenen Fragen und Entwicklungen auseinandersetzen, die sich seit 2001 ergeben haben.

Weitere Informationen zum Thema:

DATENSCHUTZ FORUM, 27.07.2011
Peter Schaar / Zehn Jahre nach 9/11