Offenes Internet durch BEREC-Leitlinien zur Netzneutralität gestärkt

Internets soll weiterhin als Innovationsmotor erhalten bleiben

[datensicherheit.de, 30.08.2016] BEREC, das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation, hat nun Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht. Diese konkretisieren die „Telecom Single Market“-Verordnung (TSM-Verordnung) der EU für die nationalen Aufsichtsbehörden, welche im Oktober 2015 beschlossen wurde, um den Zugang zum offenen Internet zu schützen und das „Ökosystem des Internets“ weiterhin als Innovationsmotor zu erhalten.

„Dies ist ein guter Tag für das offene Internet in der EU“, betont Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands e.V. (vzbv). BEREC habe in seinen Leitlinien einen „guten Kompromiss“ gefunden – diese seien auf der einen Seite verbraucherfreundlich und setzten wettbewerbsschädlichen Praktiken Grenzen, auf der anderen Seite ließen sie den Unternehmen ausreichenden Raum, ihre Netze zu optimieren sowie neue und innovative Geschäftsmodelle anzubieten.
Die Bundesnetzagentur müsse nun die TSM-Verordnung und die BEREC-Richtlinien konsequent anwenden und durchsetzen, fordert Müller.

Weitere Informationen zum Thema:

verbraucherzentrale Bundesverband, 20.07.2016
Netzneutralität in Europa muss gewahrt bleiben / vzbv fordert starke Leitlinien zur Netzneutralität

BEREC, August 2016
BEREC Guidelines on the Implementation by National Regulators of European Net Neutrality Rules