BKA: 2. Joint Action Day zur Terrorismusbekämpfung

Internationaler Aktionstag gegen Bauanleitungen für Sprengsätze, Konstruktionszeichnungen für Waffen und Hinweise zur Auswahl von Tatmitteln und -zielen im Internet

[datensicherheit.de, 03.07.2020] Das Bundeskriminalamt (BKA) nimmt aktuelle Stellung zum „Zweiten internationaler Aktionstag gegen terroristische Inhalte im Internet“: „Ob Bauanleitungen für Sprengsätze, Konstruktionszeichnungen für Waffen oder Hinweise zur Auswahl von Tatmitteln und -zielen – die Ermittlungsbehörden finden bei Durchsuchungsmaßnahmen regelmäßig solche und ähnliche Dokumente.“ Deren Verbreitung über das Internet und Soziale Medien durch terroristische Organisationen, aber auch deren Unterstützer sei Kalkül, denn radikalisierte Personen sollten so zur Begehung von Anschlägen bewegt und bei ihrer Tatausführung unterstützt werden.

BKA identifizierte 837 Links

Ein internationaler Verbund von 13 EU-Mitgliedstaaten, fünf Nicht-EU-Staaten, der European Union Internet Referral Unit (EU IRU), dem European Counter Terrorism Centre bei EUROPOL sowie dem BKA ist demnach am 2. Juli 2020 zum zweiten Mal gegen die Verfügbarkeit derartiger Anleitungen im Netz vorgegangen.
Dabei hätten Experten der teilnehmenden Polizeibehörden vom 8. Juni 2020 bis zum 2. Juli 2020 die einschlägigen Inhalte im Internet identifiziert und diese sichergestellt. Insgesamt seien 1.906 Links an die Service-Provider zur Löschung gemeldet worden, darunter auch 837 Links, die das BKA nach eigenen Angaben identifiziert und übermittelt hat.

BKA unterstreicht Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit

„Der gemeinsam mit EUROPOL organisierte zweite ,Joint Action Day‘ gegen terroristische Inhalte im Internet unterstreicht einmal mehr die enorme Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen die ständige Bedrohung durch den weltweiten islamistischen Terrorismus“, betont Sven Kurenbach, Leiter der Abteilung „Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus“ (TE) im BKA.
Die durchgeführten Maßnahmen zur Löschung solcher Anleitungen seien weiterhin ein wichtiger und wirkungsvoller Beitrag zur Verhinderung von schwersten terroristischen Straftaten.

Erfolgreicher Auftakt des „Joint Action Day“ laut BKA im November 2019

Im November 2019 hatte laut BKA der erste „Joint Action Day“ zur Löschung von Anleitungen zum Bombenbau im Internet bei Europol stattgefunden. Damals seien insgesamt 1.733 Links an Online-Service-Provider mit der Anregung zur Löschung gemeldet worden.
Wegen des Erfolgs dieser Aktion sei nun eine zweite Maßnahme gestartet worden, welche ebenfalls Anleitungen zur Waffenherstellung sowie Publikationen zu Angriffstaktiken und zur Auswahl von Anschlagszielen umfasst habe und die den gesamten Bereich der Politisch Motivierten Kriminalität abdecke.

Weitere Informationen zum Thema:

Bundeskriminalamt, 05.12.2019
BKA geht gegen Verbreitung von Bauanleitungen für Sprengstoff im Internet vor / Joint Action Day zur Löschung von Anleitungen zum Bombenbau im Internet

datensicherheit.de, 01.04.2020
BKA: Bundeskriminalamt baut Cybercrimebekämpfung aus