BfDI erläutert ihre Position zum Datenschutz in der Digitalen Ära

Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider hat am 13. Mai 2025 beim „26. Datenschutzkongress“ in Berlin eine Keynote gehalten

[datensicherheit.de, 18.05.2025] Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider , hat am 13. Mai 2025 beim „26. Datenschutzkongress“ in Berlin eine Keynote zum Thema „Was bedeutet Datenschutz in der digitalen Ära?“ gehalten. Der Fokus lag dabei auf den drei Hauptthemen Gesundheit, Künstliche Intelligenz (KI) und Sicherheit. Je mehr Beratung die BfDI anbieten kann, desto weniger Datenschutzverstöße werde es geben. Da sie davon überzeugt sei, möchte sei die Beratung und die positive Kommunikation von Datenschutz in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit stellen.

Foto: BfDI/DH

Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider möchte von Anfang an wissen, wo datenschutzrechtliche Herausforderungen digitaler Produkte und Projekte liegen, um
diese beratend begleiten zu können

Ausführungen zu zentralen Herausforderungen und strategischen Ansätzen des Datenschutzes in einer zunehmend digitalen Welt

In ihrer Ansprache stellte Specht-Riemenschneider die zentralen Herausforderungen und strategischen Ansätze des Datenschutzes in einer zunehmend digitalen Welt vor. Dabei fokussierte sie auf drei Hauptthemen: Gesundheit, Künstliche Intelligenz (KI) und Sicherheit.

Im Bereich „Gesundheit“ hob sie die Bedeutung der sicheren Einführung der Elektronischen Patientenakte (ePA) hervor, während sie im Bereich „KI“ klare Regeln für das Training und die Nutzung von KI-Modellen forderte, insbesondere im Hinblick auf die „Infektionsthese“. Bezugnehmend auf „Sicherheit“ betonte sie die Notwendigkeit einer homogenen IT-Infrastruktur und unabhängiger Kontrolle von Sicherheitsbehörden.

Positiv gedachter Datenschutz sollte auf Beratung und Dialog setzen

Sie betonte ihre feste Überzeugung, dass ein positiv gedachter Datenschutz, der auf Beratung und Dialog setzt, ein wichtiges Instrument zur Gewährleistung europäischer Grundwerte sei. Datenschutz schütze nicht nur das Informationelle Selbstbestimmungsrecht, sondern sei Grundlage für die Ausübung ganz vieler weiterer Grundrechte.

Zu bedenken gab sie indes: „Datenschutz ist eine großartige Idee gewesen, von der leider in der öffentlichen Wahrnehmung nicht viel mehr übriggeblieben ist als ,Cookie’-Banner und endlose Datenschutzerklärungen.“

Starker und konzeptionell breit aufgestellter Beratungsansatz für mehr Akzeptanz des Datenschutzrechts

Abschließend erwähnte sie das neue BfDI-Leitbild, wonach ein starker und konzeptionell breit aufgestellter Beratungsansatz zu mehr Akzeptanz des Datenschutzrechts führen wird. Dessen Ziel sei es, konkrete Lösungen anzubieten, „welche zu einem datenschutzkonformen Handeln des Verantwortlichen und des Gesetzgebers führen“. Ihre Behörde verstehe sich „als Wegbereiter einer grundrechtssensiblen Digitalen Transformation“.

Ein zukunftsgerichteter Datenschutz benötige Dialog – dieses gegenseitige Zuhören sehr wichtiger als jemals zuvor. Die BfDI stelle also ihre Behördentätigkeit neu auf. Indes werde auch deren hohes Kontrollniveau aufrechterhalten – dazu sei sie gesetzlich verpflichtet. Gleichwohl zeigte sie sich zugleich überzeugt davon, „dass es nicht nur den einen Weg zur Einhaltung des Datenschutzrechts gibt, sondern dass Beratung und Information mindestens genauso wichtig sind“.

Weitere Informationen zum Thema:

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, 13.05.2025
Was bedeutet Datenschutz in der digitalen Ära?

datensicherheit.de, 21.04.2025
Schutz personenbezogener Daten: Bundesdatenschutzbeauftragte zu Gesprächen in Washington D.C. / Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider nimmt am „Global Privacy Summit“, der weltweit größten Konferenz im Bereich des Datenschutzes, teil

datensicherheit.de, 10.04.2025
BfDI-Stellungnahme zum Koalitionsvertrag: Bereitschaft zur Bündelung der datenschutzrechtlichen Aufsicht / CDU/CSU und SPD streben laut Entwurf ihres Koalitionsvertrages an, die datenschutzrechtliche Aufsicht über die private Wirtschaft bei der BfDI zu bündeln

datensicherheit.de, 03.09.2024
BfDI-Amtsantritt: Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider benennt Schwerpunkte ihres Wirkens / BfDI möchte vor allen Dingen lösungsorientierten Umgang beim Thema Datenschutz erreichen