Neuer IKT-Branchenverband nimmt Stellung gegen softwarebezogene Patente

Bundesverband Informations- und Kommunikationstechnologie engagiert sich für Innovationsförderung

[datensicherheit.de, 17.04.2009] Der neu gegründete Bundesverband Informations- und Kommunikationstechnologie (BIKT) in Hamburg hat sich am 15.04.2009 der Öffentlichkeit vorgestellt. Als Branchenverband vertritt er insbesondere die Interessen kleiner und mittelständischer Unternehmen (KMU) der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT).
Unter seinen Mitgliedern befinden sich bereits fünf namhafte Verbände: der „Berufsverband Selbständige in der Informatik“ (BVSI), die „Kölner Internet Union“ (KIU), der „Linux-Verband“ sowie die Automationsverbände „patentverein.de“ und „Open Source Automation Development Lab“ (OSADL).
Zu seinen Kernzielen gehören Innovationsförderung, Verbesserung der Rahmenbedingungen für IKT-Unternehmen und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von IKT-Anwendern, ferner hat man sich dem Engagement für mehr gesellschaftliche Verantwortung in der IKT-Branche verschrieben.
Vor dem Hintergrund des aktuellen Revisionsverfahrens beim Europäischen Patentamt (EPA) zur Frage der Patentierbarkeit von Computerprogrammen hat der Verband in seiner Stellungnahme deutlich Position gegen die Erteilung softwarebezogener Patente bezogen.
Patente nutzen zwar einzelnen Unternehmen, können aber – anders als Normen – Innovationen in einer Volkswirtschaft und damit den Nutzen für die Allgemeinheit behindern.
Unabhängig von einer Mitgliedschaft im BIKT können Unterstützer dieser Stellungnahme beitreten: http://www.bikt.de/swpat_g803.html